Scharfe Kritik an Heiko Maas wegen Kooperation mit Kahane-Stiftung – Neue Erkenntnisse wegen Stasi-Tätigkeit der Chefin

Gegen den Strom

Mehrere Politiker kritisieren die Zusammenarbeit des Justizministeriums mit der von Anetta Kahane geleiteten Amadeu-Antonio-Stiftung. Kahane sei aufgrund ihrer früheren intensiven Tätigkeit als Stasi-Mitarbeiterin nicht geeignet, Haßbotschaften im Internet aufzuspüren.
Heiko Maas Foto: über dts Nachrichtenagentur

Als „Gipfel des ideologischen Aktionismus“ bezeichnete Rechtsexperte Alexander Hoffmann die Zusammenarbeit des Bundesjustizministeriums mit der Amadeu-Antonio-Stiftung. Die Stiftung soll beim Aufspüren von Hassbotschaften im Internet behilflich sein. Hoffmann (CSU) sieht Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wegen dieser Entscheidung als nicht mehr tragbar.

Im Internet Haßbotschaften aufzuspüren sei staatliches Agieren „an und jenseits der Grenze der Meinungsfreiheit“, bemerkte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer (CSU). „Umso wichtiger ist es hier, sich nicht angreifbar zu machen – etwa durch die Auswahl seiner Partner“, kommentierte Mayer die Kooperation mit der Vorsitzenden der Amadeu-Antonio-Stiftung Anetta Kahane.

Hintergrund der Kritik an Kahane sind neue Erkenntnisse über die…

Ursprünglichen Post anzeigen 208 weitere Wörter

Advertisements

Laß es raus

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s