So gehts nicht Frau Merkel!

merkels-eid

von Henry Paul

Die selbsternannte Migrations-Kanzlerin tritt noch einmal an
Sie will noch einmal als Kanzlerin kandidieren.
Sie will sich noch einmal zur Kanzlerin wählen lassen.

Offensichtlich kennt Sie weder das Grundgesetz noch die Prozedur!

Man kann in Deutschland nicht als Kanzlerin kandidieren.

Man kann sich als Kanzlerin nicht zur Wahl stellen.

In 2017 wird der Deutsche Bundestag neu bestimmt durch Wahlen des Souveräns,  also des Volkes. Einerseit über Direktmandate je Wahlkreis, andererseits über Landeslisten der Parteien.

Die Mehrheitsverhältnisse werden zum größten Teil über die Mehrheiten der Landeslisten (also der Parteien *) bestimmt. Wer die meisten Sitze durch Erstsstimmen und vor allem durch Zweitstimmen* erhält und somit die Mehrheit im Parlament gewonnen hat, kann die Regierung bilden.

Die Regierung wird definiert durch den Kanzler und seine Minister. Der Kanzler wird vom Bundespräsidenten ernannt auf Vorschlag der Mehrheits-Partei, die diesen Vorschlag normalerweise durch interne Partei-Wahl erzielt.

Wenn der Bundespräsident den Kanzler ernannt hat, kann dieser dann die Minister auswählen und zur Ernennung durch den Bundespräsidenten vorschlagen.

So und nicht anders wird in Deutschland verfahren.

Falls es keine eindeutige Mehrheit aus einer Partei gibt, muss eine Koalition aus mehreren Parteien gebildet werden. Diese Koalition kann dann durch Verhandlung oder Akklamation oder Bestimmung einen Kanzlerkandidaten benennen.

Dann ist es wieder am Bundespräsidenten, den Vorschlag zu akzeptieren oder zu versagen.

Merkel bildet sich offensichtlich ein, die Wahl der CDU mit ihr als Spitzenkandidatin zm Parteivorsitz und als denkbare Kanzlerin eindeutig für sich zu entscheiden. Das Volk denkt inzwischen anders. Warten wir es ab.

Aber so, wie die Merkel das veröffentlicht hat, liegt sie voll daneben- vor-demokratisch und höchst arrogant!

Gelesen bei: http://brd-schwindel.org

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2 Kommentare zu “So gehts nicht Frau Merkel!

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