Scheinasylanten machen dort Urlaub, wo sie angeblich verfolgt werden

(Admin: Da kann man gar nicht so viel essen wie man kotzen möchte. Ist das hirngewaschene Schlafschaf tatsächlich so dämlich immernoch zu glauben wir reden hier von Kriegsflüchtlingen? Ja? Dann schickt die Invasoren doch bitte auch zurück auf ein Schlachtfeld!)

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von Angelika

Asylanten melden sich hierzulande ab, um für kurze Zeit ausgerechnet in das Land zu reisen, aus dem sie geflüchtet sind. Dies könnte ein Indiz sein, dass keine Verfolgung vorliegt.

Asylberechtigte kehren zu Urlaubszwecken vorübergehend in jenes Land zurück, aus dem sie offiziell geflüchtet sind. Das ergaben Recherchen der „Welt am Sonntag“. Die Zeitung erfuhr von anerkannten Asylbewerbern, die arbeitslos gemeldet sind und für kurze Zeit in Länder wie Syrien, Afghanistan oder den Libanon reisten. Anschließend kommen sie wieder nach Deutschland.

Demnach hat es entsprechende Vorfälle in Berliner Arbeitsagenturen gegeben. Personen, die mit den Vorgängen vertraut sind, gehen aber davon aus, dass dies auch in anderen Regionen in Deutschland passiert.

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Eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit bestätigte: „Es gibt solche Fälle.“ Offizielle Erhebungen lägen dazu aber nicht vor.

„Wir führen keine Auswertung oder Statistik zu diesem Thema, daher liegen uns keine Informationen vor.“

Dem Vernehmen nach bemühen sich Bundesagentur und Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) derzeit darum, sich einen Überblick zu verschaffen.

Der Datenschutz verhindert die Weitergabe der Infos

Generell gilt: Hartz-IV-Empfänger haben Anspruch auf 21 Tage Ortsabwesenheit pro Jahr, ohne dass die Bezüge gesenkt werden. Ein solcher Urlaub wird im Regelfall genehmigt. Eine Pflicht, den Urlaubsort gegenüber dem Staat anzugeben, besteht bislang nicht.

Ein Leistungsempfänger müsse „die Ortsabwesenheit mitteilen, die voraussichtliche Dauer, nicht aber, wohin es genau geht“, erklärte die Bundesagentur. „Es gibt auch keine gesetzliche Grundlage, diese Informationen von ihm einzufordern.“

Sollte ein Betreuer im Jobcenter im Laufe eines Gesprächs durch gezielte Nachfrage von einer Reise etwa nach Syrien erfahren, „dürfte er diese Information aufgrund des Datenschutzes nicht weitergeben, auch nicht an andere Behörden wie zum Beispiel die Ausländerbehörde“, so eine Sprecherin der Bundesagentur.

Urlaub kann Indiz sein, dass keine Verfolgung vorliegt

Die „Welt am Sonntag“ erfuhr allerdings, dass das BAMF bereits im Juni Arbeitsagenturen in der Hauptstadt schriftlich aufforderte, Reisen von Asylberechtigten in Heimatländer der zuständigen Ausländerbehörde zu melden.

Das Bundesinnenministerium weist auf europäische Regeln hin, wonach Reisen in den sogenannten Verfolgerstaat nach einer Einzelfallprüfung zur Aberkennung des Schutzstatus führen können.

Ein Sprecher machte dabei aber klar, dass es für einen nur vorübergehenden Aufenthalt in Einzelfällen auch nachvollziehbare Gründe wie etwa die schwere Erkrankung eines Angehörigen geben kann.

„Handelt es sich jedoch um Reisen zu Urlaubszwecken, kann dies ein Indiz dafür sein, dass bei dem Flüchtling keine Furcht vor Verfolgung vorliegt.“

 

„Es verschlägt einem fast die Sprache“

Der Obmann der Unionsfraktion im Innenausschuss des Bundestages, Armin Schuster (CDU), sagte: „Wenn das stimmt, verschlägt es einem fast die Sprache.“ Ein Recht auf Asyl sei für solche Flüchtlinge seiner Meinung nach kaum noch vorstellbar, da die vorgebrachten Schutzgründe oftmals nicht stichhaltig sein könnten.

„Das muss Konsequenzen für den Aufenthalt nach sich ziehen“, erklärte Schuster. Er könne sich nur ganz wenige Fälle vorstellen, in denen eine solche kurzzeitige Rückkehr gestattet werden könne. „Dafür wäre es aber zwingend erforderlich, dass wir die Flüchtlinge künftig generell verpflichten, eine solche Reise zu beantragen und vom BAMF genehmigen zu lassen“, sagte Schuster.

Gelesen bei: http://brd-schwindel.org

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2 Kommentare zu “Scheinasylanten machen dort Urlaub, wo sie angeblich verfolgt werden

  1. Hat dies auf behindertvertriebentessarzblog rebloggt und kommentierte:
    Seht die Bilder an, in denen die Transportmittel beschriftet sind! Der große Bluff / Täuschung in dem heute ist: Aufschrift und Tatsache, das es das Deutsche Reich ein besetztes und unter Alliierten beschlagnahmtes Volkes Eigentum ist, denn German, das ist nicht die BRD GmbH, die ist treuhandverwaltung und unter USA ein Unternehmen nach LAW of SEE!
    Versteht bitte die Chupse, denn was weiß Afrika von der deutschen Geschichte und unserem Kampf im Überleben der German´s? Arier und auch German´s waren und sind in der Welt, aber nicht BRD GmbH als anerkannt Deutsche, Reichsbürger und Deutsche aus allen Reich´sländern auch in der Erlebnisgeneration, aber kaum einer ist in der Welt unterwegs und bezeichnet sich als BRD GmbH, sondern benutzt falsche Identität mit gefälschter Herkunft und auch Doppelstaatlichkeit in der Politik im Täuschen und Zerstören, allem, was Made in Germeny und Deutsche Wehrmacht und das Reich der Deutschen prägten, worauf sich auch die Kinder von Erlebnisgenerationen verlassen, siehe Inder und Türken, die im Reich unter deren nationaler Bindung Deutsche Reich´sbürger wurden! Selbst ich habe einen Deutschen aus Afrika als Nachbarn gehabt, der Otto von Bismarck und seine Heimat als Partner hatte, nun aber ausgegrenzt wurde, weil er nicht die BRD GmbH als eine Partner sieht! Wie auch das die Alten vor Gericht gezerrt werden, nur weil sie die Wahrheit sagen und das auch medial als vorwurf erhalten, was da an Lügen um Germany erzählt wird und als Kollektivstrafe propagiert wird! Und wer hat schon erlebt, das eine Deutsche Regierung sein Volk als Verwalter mit Reichsanspruch vertreten will im Sicherheitsrat der UNO, wo doch Deutsches Reich und auch Besetzte, als Feind-Nation der UNO gelistet ist und die Deutschen als Souverän eine Verfassung immer noch für alle Deutschen Länder im Bund zum Reich Geltung besitzen, siehe Kapitulation der Wehrmacht, was ja auch für Juden deutscher Nation und Österreicher gilt, die unter Habsburger auch heim in´s Reich kamen? Siehe, wer da noch Umweltministerin als BRD – Vertretung in der UNO saß und nun von dem Recht der BRD nichts wissen will, weil Staatenblose keine Staatsmacht haben! Und Ersitzen von Mangel an Regierung in einer Nichtregierung, was ist das, wo es doch kein Ersitzen als Besitzanspruch gibt, bei auch noch vorhandener Erlebnisgeneration und Vollerben!

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