Das Mass ist voll: der Nichtstaat EU will die Nationen führen

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von Henry Paul

CETA, TPP, TTIP und TISA müssen jetzt verboten werden

Leider kapiert kein in der Öffentlichkeit stehender Mensch, was mit diesen sogenannten Freihandelsabkommen passiert. Die Politiker sind alle paralysiert, weil es um die USA geht.

Generell machen diese Abkommen :

* Diese Abkommen lösen die Souveränität der Staaten auf.

* Diese Abkommen sind die economy-NATO der USA.

* Diese Abkommen sind nicht demokratisch verfasst.

* Diese Abkommen geraten nur zum Vorteil der Konzern-Konzentration.

* Diese Abkommen manifestieren den Rothschild-Banken-Wahnsinn.

* Diese Abkommen sind gegen die Welt-Bevölkerung gerichtet.

Obendrein: die EU darf diese Abkommen gar nicht verhandeln.

Selbst wenn man der EU ein Mandat erteilt hat, so ist die EU maximal Emmissär.

In der ganzen Welt darf der Emmissär den Inhalt nicht verhandeln – er ist Diplomat.

Die EU ist KEIN STAAT. Die EU kann kein MANDAT für STAATEN haben.

Der Nicht-Staat EU darf nicht über die Geschicke von Staaten und Auslegung von Gesetzbüchern entscheiden.

Die EU darf verhandeln, aber nur nach Vorbestimmung aller betroffenen Nationen.

In Deutschland regelt das IntVG und das EUZBBG sowie die Ausführungsverordnungen dazu, wie mit der EU und ihren Rechten für neue Gesetze umgesprungen werden soll: die Kanzlerin oder die Minister müssen Wochen vor ihrer Konsultation mit der EU festlegen, was sie dort bestimmen wollen und wie das im Detail aussehen soll. Das Parlament muss vor der Konsultation informiert werden – nicht im Nachhinein.

Das gilt insbesondere für völkerechtlich bindende Vereinbarungen und Verträge. Die EU kann also gar nicht verhandeln für Deutschland, weil die Details nicht vorher intern im BT und durch die Minister konkret vorbestimmt wurde. So muss man das interpretieren, denn:

Ein UNSTAAT, EIN NICHT-STAAT wie die EU kann nicht konstitutionell verfassten National-Staaten aufbinden, was sie IM GEHEIMEN mit einer GROSSMACHT ausserhalb der EU verhandelt hat.

Geht am 17. Sept. 2016 um 12:00 Uhr auf die Strassen in BERLIN, FRANKFURT, HAMBURG usw ( im Netz nachsehen, wo der nächste Ort für die Verbund-DEMO ist) und leistet Widerstand!

Gelesen bei: http://brd-schwindel.org

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