Hartz-IV: Neue Strafmaßnahmen bei „systemwidrigem“ Verhalten

In Dir muß brennen...

+ Rückschau und Nachwort

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So hart können Hartz-IV-Empfänger nun bestraft werden

Die Bundesregierung hat die Möglichkeiten zur Bestrafung von Hartz-IV-Empfängern verschärft. Die Jobcenter können Leistungen nun auch über lange Zeit empfindlich kürzen.

Hartz-IV-Empfänger müssen sich künftig auf harte Leistungskürzungen einstellen, wenn sie nicht mit den Jobcentern kooperieren. „Die Bundesagentur für Arbeit (BA) verschärft die Gangart gegenüber Hartz-IV-Empfängern“, berichtete die „Bild“-Zeitung an diesem Dienstag — und listete konkrete Beispiele auf: Die Jobcenter sollen ausgezahlte Hartz-IV-Leistungen wieder zurückfordern, wenn ein Berufskraftfahrer wegen Trunkenheit seinen Führerschein und damit auch seinen Job verloren hat. Oder wenn eine alleinerziehende Mutter nicht den Namen des Kindsvaters nennen möchte. Oder wenn Aufstocker einfach so ihren Job aufgeben und deshalb mehr Hartz-IV-Leistungen benötigen als bislang.

Der „Bild“-Bericht rief prompt den Widerspruch der BA hervor: Es handele sich nicht um eine grundsätzlich neue Regelung und auch nicht um eine verschärfte Gangart

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Ein Kommentar zu “Hartz-IV: Neue Strafmaßnahmen bei „systemwidrigem“ Verhalten

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