Dieser Krieg wird heiß – Kopp Online

ERWACHE!

Quote start —

War der »Brexit« ein unvorhersehbarer Unfall, oder war er vielmehr ein geschickt eingefädeltes Manöver der internationalen Finanzelite? George Soros, einer der Handlanger der mächtigsten Familie auf Erden, hatte offiziell vor einem Austritt Englands aus der EU gewarnt, gleichzeitig aber hohe Wetten auf den Austritt abgeschlossen und damit sehr viel Geld verdient. Es scheint, als wollten er und seine britischen Hintermänner diesen Austritt. Und die Warnungen davor sollten nur das Bild verzerren und die Wettquoten verbessern.

Ich denke, dass die Überraschung und das Entsetzen vieler mächtiger Beteiligter über den Ausgang des Brexit-Votums nur gespielt waren. Manche Politiker hingegen dürften wirklich kalt erwischt worden sein, weil man sie im Vorfeld nicht informiert hatte und ihnen eine Lektion erteilen wollte. Wann immer das große Geld und die auf Destabilisierung bedachten Transatlantiker Verwirrung schaffen können, tun sie es auch, da es ihnen ihr Spiel erleichtert. Die Lage in der EU…

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Massenzuwanderung und Gewaltexzesse

ddbnews.wordpress.com

von ddbnews A.

Danke Kanzlerette, danke Freiheitsgauckler, danke linksgrünveganverschwulte Hohlköpfe, Bahnhofsklatscher und Teddybärchenwerfer, danke Bündnis90/DiePädophilen, danke Linke, danke Sharia Partei und danke gleichgeschaltete Medien. Dank eurer tatkräftigen Mitarbeit, verlegen nun einige schwerst traumatisierte Flüchtilanten ihre seltsamen Aktivitäten aus den Unterkünften in die Innenstädte und gehen noch auf die jeweils andere Flüchtlingsgruppe los. So geschehen am vergangenen Freitag in Bautzen.

Foto: Härtelpress/Illustration

Während sich in Bautzen rivalisierende Flüchtilanten verschiedener Nationalitäten mit Eisenstangen und anderen Gerätschaften bearbeiteten, wurde in Öhringen angetanzt. Das Ergebnis dieser sinnbefreiten Aktion: ein Mensch erlitt schwere Kopfverletzungen und 2 haben Stichverletzungen. Wer geht eigentlich mit einem Messer bewaffnet in eine Diskothek? Wo leben wir hier eigentlich?

Der Brüller des Tages: Die festgenommenen Asylbewerber wurden wieder auf freien Fuß gesetzt. Wahrscheinlich hat man noch die Messer aus den beiden, neudeutsch gemesserten Opfern herausgezogen und den Asylbewerbern zurückgegeben. Jeder Tropfen Blut, der durch solche Aktionen fließt, geht auf…

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Arschkarten für die Mehrheit

Während die Fußball-EM Massen an die Bildschirme fesselt, peitschen Union und Sozialdemokraten Gesetze zugunsten der Großindustrie und zulasten der »Kleinen« durchs Parlament.

Fußball-EM, Brexit-»Alarm« und beginnende Ferien: Während die Bevölkerung weitgehend ruhig gestellt ist, hat die Bundesregierung kurz vor ihrer Sommerpause mit Hilfe von Union und SPD wie üblich mehrere Gesetze gegen die Interessen der Bevölkerungsmehrheit durchgedrückt. So verteilte sie Ende vergangener Woche Geschenke an reiche Firmenerben und die Fracking-Lobby.

Die weniger gut situierte Masse darf sich indes auf mehr Überwachung gefasst machen. Einen neuerlichen Angriff auf die Lohnabhängigen gibt es gratis dazu. Mit der durchs Parlament geschleusten Hartz-IV-Novelle sollen Erwerbslose und arbeitende Aufstocker nicht nur stärker kontrolliert werden.

Auch die existenzbedrohende Strafpraxis und damit die Pflicht, jede noch so miese Arbeit anzunehmen, weitete die Regierung weiter aus. Dies dürfte die Angst von angestellten Nicht-Hartz-IV-Beziehern vor Entlassung nicht gerade mindern. Stillhalten und Akzeptanz schlechter Arbeitsbedingungen sind die Folgen.

»Oligarchengesetz«

Eigentlich sollten Firmenerben weniger als bisher privilegiert werden. Das Bundesverfassungsgericht hatte es 2014 so gefordert. Nach dem mit allerlei Ausnahmen gespickten alten Gesetz konnte praktisch jeder, der ein Unternehmen von Eltern oder Verwandten übernahm, der Steuer entgehen. Er musste lediglich den Betrieb sieben Jahre weiterführen und die Zahl der Beschäftigten konstant halten. Dies ging den Karlsruher Richtern zu weit. Doch eine Neuregelung nach Artikel 14 des Grundgesetzes – Eigentum verpflichtet – blieb aus.

Herausgekommen ist statt dessen ein Wirrwarr mit schwammigen Formulierungen und neuen Ausnahmen. »Familienunternehmen gewinnen Lobbyschlacht um Erbschaftssteuer«, titelte sogar die Süddeutsche passender Weise. Nach jahrelanger Beschäftigung mit der Reform sei das Ergebnis »dürftig«. Es könne Armut und Ungleichheit in Deutschland »nicht mal ansatzweise bekämpfen«.

So bleibt auch nach der Novelle eine völlig steuerfreie Übernahme durch die nächste Generation möglich. Für eine Verschonung von 85 Prozent des Betriebsvermögens als Grundlage für die Steuerberechnung muss der Erbe das Unternehmen lediglich fünf Jahre mit gleichbleibendem Personalbestand fortführen. Wer die Firma sieben Jahre lang erhält, muss wie bisher gar nichts fürs Erbe an den Fiskus abdrücken.

Bisher spielte die Größe des begünstigten Betriebsvermögens keine Rolle. Künftig sollen Erben von Unternehmen ab einem Wert von 26 Millionen Euro nur dann steuerfrei ausgehen, wenn sie nachweisen, dass sie privat so arm sind, dass sie dies nicht verkraften. Will der Erbe sein Privatvermögen geheim halten, kann er alternativ prüfen lassen, wie viel Prozent seines Betriebsvermögens von der Versteuerung verschont bleiben. Bei einer Erbmasse von 26 Millionen Euro und siebenjähriger Fortführung liegt das Schonvermögen noch immer bei 100 Prozent, der Steuersatz somit bei Null. In Schritten von 750.000 Euro nach oben verringert sich die Verschonung, gedämpft durch weitere persönliche Freibeträge. Der maximale Steuersatz auf den Teil, der dann nicht mehr zur steuerfreien Erbmasse gehört, bleibt aber mit maximal 30 Prozent auch bei sehr großen Erbschaften verhältnismäßig gering. Die Bundesregierung rechnet mit nicht einmal einer Milliarde Euro Mehreinnahmen.

Die Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht bezeichnete die Novelle am Freitag im Bundestag als »Kapitulation vor den Superreichen in Deutschland«. »Wer reich geboren wird, bleibt reich, wer arm geboren wird, bleibt arm«, konstatierte sie. Keineswegs würden durch »dieses Oligarchengesetz« Arbeitsplätze erhalten, wie es sowohl die SPD als auch die Union beschworen hatten. Linke und Grüne hofften darauf, dass das Gesetz im Bundesrat scheitert. Es sei erneut verfassungswidrig, so beide Fraktionen.

Frackinglobby beglückt

Das sogenannte Fracking-Gesetz war am Freitag unvermittelt im Parlament gelandet. Die Opposition beklagte, die Entwürfe erst wenige Stunden vorher zugestellt bekommen zu haben. Vorher hatte das Vorhaben jahrelang in Schubladen herumgedümpelt. Geregelt war das Fracking in Deutschland bisher nicht. Wegen großen Widerstands aus der Bevölkerung gegen das risikoreiche Fördern von Erdgas aus tiefen Gesteinsschichten mit Hilfe von Wasser, Chemie und Druckluft hatten interessierte Energiefirmen fünf Jahre darauf verzichtet. Diesen Kompromiss kündigten sie kürzlich auf.

Die Konzerne können nun aufatmen: Im Sandstein soll Fracking künftig erlaubt sein. Im Schiefergestein gestattet das Gesetz Probebohrungen. Später soll entschieden werden, ob gefrackt werden darf oder nicht. Eingeschränkt werden könnte das Fracking jetzt nur durch vorgegebene Umweltverträglichkeitsprüfungen und öffentliche Anhörungen. Umweltinitiativen beklagen, dass die Methode das Grundwasser verunreinigen und vergiften könne. Sie berufen sich auf Analysen aus den USA. Aber der SPD-Abgeordnete Frank Schwabe findet es wichtiger, der Abhängigkeit vom »bösen Russen« zu entkommen. Deshalb, so sagte er im Bundestag, müsse in Deutschland so viel Gas wie möglich gefördert werden. Dieses Argument hinkt jedoch: Studien zufolge deckt Deutschland gerade sieben Prozent des Gasbedarfs aus eigener Förderung. Mit Hilfe des Frackings sei dies bei Ausbeutung sämtlicher Ressourcen zu maximal zwölf Prozent möglich.

Dauerüberwachung

Erwiesen ist: Wo mit der sozialen Kluft die Zahl der Verlierer größer wird, nehmen Verteilungskämpfe und Kriminalität zu. Doch statt Reiche zur Kasse zu bitten, um Vorhandenes gerechter zu verteilen, will die Bundesregierung mutmaßliche Terroristen strenger verfolgen. Potenziell verdächtig ist für sie jeder. Dies macht das ebenfalls am Freitag beschlossene »Antiterrorgesetz« deutlich.

Danach dürfen nicht nur Geheimdienste ganz offiziell viel enger zusammenarbeiten und Informationen hin und her reichen. Auch das Abhören von Telefonen und der Einsatz verdeckter Ermittler wird vereinfacht. Darüber hinaus hebelt die Bundesregierung den Jugendschutz aus. Künftig darf der Verfassungsschutz schon 14jährige überwachen, wenn er sie nach eigenem Ermessen als mögliche Terroristen einstuft. Für alle wird es zudem ein Stück weniger anonym, wenn es ums Telefonieren geht. Eine Prepaidkarte fürs Handy gibt es künftig nur noch gegen Vorlage des Personalausweises. Die Telekommunikationsanbieter bekommen eine Frist von einem Jahr, ihre »Prozesse an die Regelung anzupassen«.

Aufmucken verboten

Damit die lohnabhängige Bevölkerung nicht zu sehr aufmuckt und sich alles gefallen lässt, um nur ja nicht aus dem »heiligen Arbeitsmarkt« entlassen zu werden, gibt es obendrauf rigide Verschärfungen für jene, die sich nicht mehr alleine durch Erwerbsarbeit über Wasser halten können. Nach jahrelange Tauziehen manövrierte die Große Koalition die neunte umfassende Hartz-IV-Reform (binnen elfeinhalb Jahren) gegen die Stimmen der Opposition (Linke und Grüne) durch den Bundestag.

Die meisten Medien berichteten hernach fast ausschließlich von guten Taten: Union und SPD seien in letzter Minute von geplanten finanziellen Einschnitten bei Alleinerziehenden und drakonischen Sanktionsstrafen gegen Ältere, die nicht freiwillig mit lebenslangen Abschlägen mit 63 vorzeitig in Rente gehen, abgewichen. Das stimmt zwar, ist aber nur ein klitzekleiner Teil der Wahrheit. Die andere Seite ist: Erwerbslose und Aufstocker werden künftig noch strenger überwacht, stärker ans Gängelband genommen und härter bestraft.

Zwangsarbeit

Erstens ändert die Hartz-IV-Novelle rein gar nichts an der Sanktionspraxis, obwohl alle Sozialverbände und Sachverständigen vor allem die extremen Strafen gegen Jugendliche zwischen 15 und 24 Jahren angeprangert hatten. Denn weisen diese zu wenige Bewerbungen nach, lehnen eine Maßnahme, eine Ausbildungs- oder Arbeitsstelle oder einen Ein-Euro-Job ab, weigern sich auch nur, an einer »Informationsveranstaltung« der Bundeswehr teilzunehmen, wird ihnen für drei Monate der komplette Regelsatz gestrichen. Bei einem zweiten »Pflichtverstoß« innerhalb eines Jahres wird ihnen auch keine Miete mehr bezahlt. Ältere Betroffene erhalten beim ersten »Vergehen« eine Kürzung um 30, danach um 60 und schließlich um 100 Prozent. Dies führe naturgemäß zu Obdachlosigkeit, Mangelernährung und Kriminalität, hatte die Linke am Donnerstag erneut gemahnt.

Eingeführt wird darüber hinaus ein zweites Kürzungsinstrument: die Ausweitung sogenannter »Ersatzansprüche« der Jobcenter gegen Leistungsbezieher bei »sozialwidrigem Verhalten«. Sozialwidrig ist es für die Bundesregierung, wenn sich ein Klient nach Ansicht des Amtes nicht ausreichend willig bei einem Vorstellungsgespräch gezeigt oder gar eine Kündigung durch eigenes Verhalten herbeigeführt hat. Dann, so die neue Vorschrift, dürfen die Behörden dem »Missetäter« vier Jahre lang die Bezüge um das Geld kürzen, dass er ihrer Meinung nach hätte verdienen können, aber eben nie hat. Stellen sie es später fest, dürfen sie es auch für diesen Zeitraum zurückfordern. Das heißt: Verschickt das Jobcenter ein Stellenangebot und unterstellt dem Klienten, sich nicht genug bemüht zu haben, den auferlegten Job zu bekommen, droht ihm über die Vierteljahressanktion hinaus eine vierjährige Entsagung des Existenzminimums. Eine Wahl hat er somit nicht.

Entrechtung

Andersherum dürfen Leistungsbezieher selbst nur ein Jahr rückwirkend gegen falsche Bescheide vorgehen. Auch das beschneidet die Bundesregierung weiter. Gibt es ein später gesprochenes höchstrichterliches Urteil, das die beklagte Praxis als rechtswidrig einstuft, bekommen Widerspruchsführer oder Kläger erst ab diesem Zeitpunkt vorenthaltenes Geld erstattet.

Ferner sollen Behörden jeden Umzug eines Hartz-IV-Beziehers absegnen. Ein Wechsel in eine teurere Wohnung wird verunmöglicht, auch wenn sie dem Gesetz nach »angemessen« ist. Zudem sollen Erwerbslose künftig bis zu drei statt wie bisher, zwei Jahre zu Ein-Euro-Jobs verpflichtet werden können. Außerdem sollen Behörden monatlich statt vierteljährlich die Daten ihrer Klienten abgleichen. Heißt: Unter anderem Bankkonten und die Kommunikation mit dem Finanzamt werden systematisch kontrolliert.

Druck auf Beschäftigte

Mit der Automatisierung fallen immer mehr produktive Jobs weg. Sozialarbeit wird häufig schlecht bezahlt. Kommunen mit leeren Haushaltskassen beschäftigen häufig Ein-Euro-Jobber, billige Leiharbeiter oder schlecht entlohnende Werksvertragsnehmer. Der Kampf um auskömmlich bezahlte Arbeitsplätze wird härter. Zu diesen zählen die meisten der derzeit als offen gemeldeten rund 600.000 Stellen nicht. Diesen gegenüber stehen 4,3 Millionen »erwerbsfähige« Hartz-IV-Bezieher mit rund 1,7 Millionen Kindern – neben den knapp eine Million Arbeitslosengeld-I-Beziehern, den jährlichen Ausbildungs- und Studienabsolventen, und denen, die nicht im System erfasst sind, weil der Partner zu viel verdient oder wie sie keine Leistung beantragt haben. Angenommen, acht Millionen Menschen suchen einen Job, dann kämen – abgesehen davon, dass nicht jeder für jede Arbeit geeignet ist – auf eine Stelle gut 13 Bewerber.

Das bedeutet andererseits: Jeder, der eine Arbeit hat, von der er (noch) leben kann, muss potenziell befürchten, dass schon Bewerber vor der Tür stehen, die es für weniger Geld tun würden. Die Frage nach Lohnerhöhung oder mehr Urlaub hat sich erledigt. Der Mut, für eigene Rechte zu kämpfen, sinkt mit wachsender Arbeitslosigkeit und verschärften Repressalien gegen Aussortierte. Anbiedern und mitmachen oder rausfliegen. Mit Angst schüren sowie ebenfalls geplanten Verschlechterungen für Leiharbeiter und Beschäftigte bei Werksvertragsnehmern wird die Abwärtsspirale am Laufen gehalten.

Dem kann auch die sogenannte Mindestlohnkommission mit ihrem – vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) gestützten! – Vorschlag, die mit Ausnahmen gespickte Lohnuntergrenze ab 2017 um lächerliche 34 Cent auf 8,84 Euro anzuheben, nicht abhelfen. Sollte die Bundesregierung dem überhaupt folgen, würde dies nicht mal die Preissteigerungen der letzten anderthalb Jahre ausgleichen.

Bundeswehrprofessor: Unser Staat nennt sich Staat, ist aber keiner mehr

von Udo Ulfkotte

Michael Wolffsohn, bis 2012 Professor an der Universität der Bundeswehr in München, sieht die Sicherheit in Deutschland im Sinkflug begriffen. Nach seiner Auffassung »zerbröselt« der Vielvölkerstaat Deutschland, weil der deutsche Staat seine eigenen Bürger im Stich lässt.

Wenn einer der renommiertesten deutschen Historiker im Jahr 2016 in einem neuen Sachbuch den Satz schreibt »Eine Raum- und Lebensgemeinschaft braucht Schutz«, dann zuckt man als durchschnittlicher Leser erst einmal zusammen. Michael Wolffsohn, schon 1988 mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichneter jüdischer Publizist, schreibt das so auf Seite 90 seines neuen Buches Zivilcourage, dessen Untertitel bezeichnenderweise lautet:

»Wie der Staat seine Bürger im Stich lässt«.

Gewiss, der Mann ist umstritten, weil er für Werte eintritt, welche in einer multikulturellen Umgebung nicht jeder erträgt. So fordert Wolffsohn das Eiserne Kreuz als Orden für Bundeswehrsoldaten und hält auch Folter für legitim, wenn es beispielsweise um die Bekämpfung des islamistischen Terrors geht.

In seinem neuesten Werk Zivilcourage (er hat immerhin schon Dutzende Sachbücher zuvor veröffentlicht), beschreibt er kenntnisreich, wie der deutsche Staat und seine Bürger sich auseinanderentwickelt haben. Sie »passen nicht mehr zueinander« (Seite 85). Er konstatiert

»Verdrossenheit allenthalben, Auflösungserscheinungen und Glaubwürdigkeitslücken überall« (Seite 78).

Weder Politiker noch Kirchen, Gewerkschaften, Industrieverbände oder Medien genössen Rückhalt in der Bevölkerung. Wolffsohn erkennt es daran, dass Politiker wie Sigmar Gabriel (SPD) Wähler jetzt als »Pack« beschimpfen.

Und das Pack reagiert völlig ungewohnt und ruft Politikern zu:

»Wir sind das Pack«.

Wolffsohn schreibt, die Bürger rufen nicht wie zur Wendezeit 1989/90 »Wir sind das Volk!«, sondern »Wir sind das Pack!«. Wir haben demnach jetzt keine Volkssouveränität mehr, sondern »Packsouveränität und damit Verfall der Zivilität. Ohne Zivilität keine Zivilcourage« (Seite 53).

Ein solch verfallender Staat, dessen Bürger sich von ihm abwenden, könne aber auch keine Zivilcourage mehr von seinen Bürgern einfordern.

Das Sachbuch Zivilcourage des Hochschullehrers skizziert uns Deutschen eine düstere Zukunft. Wolffsohn beschreibt, was zwangsläufig in einem Staat passiert, der die Sicherheit seiner Bürger – so wie mittlerweile auch Deutschland – nicht mehr garantieren kann. Wolffsohn, selbst Jude, führt aus, dass sich in Israel, wo auch viele Muslime leben und der Staat ebenfalls kein Machtmonopol mehr hat, die Israelis nur noch selbst mit Waffen schützen können. Wachsamkeit und Wehrhaftigkeit lauten dort die Devise. Ebenso in den USA, wo die Sicherheit in letzter Konsequenz Bürgeraufgabe ist und der freie Zugang zu Waffen eine Selbstverständlichkeit.

In europäischen Ländern mit erodierender Sicherheit wie Deutschland versagt die Politik und rettet sich in einen immer wieder ausgerufenen »Aufstand der Anständigen«. Für Wolffsohn ist es das komplette Eingeständnis des Versagens. Er schreibt:

»Man überdeckt dieses Versagen mit einem Zuckerguss, den man bei uns Aufstand der Anständigen nennt«.

Das Buch Zivilcourage endet mit der düstersten möglichen Prognose: Unser Staat ist im Untergang begriffen, Sicherheit gibt es nicht mehr.

Aber noch traut sich keiner in Volk und Medien, das offen auszusprechen. Es ist wie im Märchen »Des Kaisers neue Kleider«.

Irgendwann schon bald wird dann ein kleiner Junge aus dem Volk aufstehen und laut fragen, warum unsere Politiker nackt da stehen, uns Bürger nicht schützen können, aber weiter Huldigungen von uns einfordern. Und dann werden sich plötzlich alle von ihnen abwenden und nur noch fragen, warum sie den Wahnsinn so lange mitgemacht haben.

Gelesen bei: http://brd-schwindel.org

Russland – Ein Bollwerk in den Stürmen der Zeit

Russland – Ein Bollwerk in den Stürmen der Zeit

Trotz des Falls des Rubel und verschiedener Einbrüche der russischen Wirtschaft seit dem Beginn der Wirtschaftssanktionen, steht Russland immer noch als eine wirtschaftliche und politische Supermacht auf der Bühne der Weltöffentlichkeit.

Obwohl viele Investoren davor zurückschrecken größere Projekte in Russland zu beginnen und der „Osten“ wegen seines Rufes im Bereich der Rechtssicherheit viele potentielle Geschäftspartner abschreckt, gibt es in der letzten Zeit dennoch ständig Initiativen welche geschäftliche Kontakte anbahnen. Besonders die Moskauer Region bietet ausländischen Unternehmern unglaubliche Unterstützung und die niedrigen Steuersätze locken Investoren aus der ganzen Welt an.

Auch wenn die westlichen Medien ständig von einer “Krise des Rubels“ sprechen, wird jedem der dieser Tage Russland bereist auffallen, dass sich das Leben der Menschen in Russland unter den Sanktionen kaum geändert hat. Unter den Kampfmaßnahmen des Westens gegen Russland, welche die EU unter Amerikanischer Führung beschlossen hat, rückt die russische Gesellschaft zusammen. Ethnische, religiöse und ideologische Hürden zwischen Völkern und Menschen der Russischen Föderation werden überwunden und unter dem Druck von außen erlebt Russland eine neue Welle des Patriotismus, welche das gesamte Land vereint.

Während sich Europa einer neuen Völkerwanderung ausgeliefert sieht, deren Folgen auf die Wirtschaft, das Sozialsystem und die persönliche Sicherheit des Einzelnen in keiner Weise absehbar sind, steht Russland wie ein Bollwerk in den Stürmen der Zeit. Dies hat bereits vielen Menschen zu Denken gegeben, die ihre Investition in den Staaten Westeuropas gefährdet sehen, da keine seriöse Prognosen zur Verfügung stehen, welche die langfristigen Folgen einer unkontrollierten Masseneinwanderung und deren Wirkung auf die einzelnen Teile der Wirtschaft beschreiben.

Russland hat auch Probleme. Ja, aber Probleme, an deren Behebung seriös gearbeitet wird. Im Gegensatz dazu ist Europa durch das unverantwortliche Handeln vieler Politiker einer völlig ungewissen Zukunft überlassen.

Aufgrund meiner vielen Aufenthalte auf dem Boden der Russischen Föderation und aus den Gesprächen, welche ich mit offiziellen Personen führen durfte, kann ich mit besten Gewissen versichern, dass die politische Führung und die russische Gesellschaft an einem regen Austausch mit den Europäischen Staaten interessiert sind. Auch nach zwei Jahren der Sanktionspolitik steht Russland immer noch mit offenen Armen einer wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit dem Westen und einzelnen Investoren gegenüber.

Gelesen bei: http://n8waechter.info

Fachkräfte vergewaltigen sich gegenseitig

Manchmal sind es ausnahmsweise keine Deutschen, die von Fachkräften bereichert werden. So geschah es vor ca. 8 Wochen, dass 2 Afghanen einen ihrer Landsleute vergewaltigten. Die unglaubliche Tat ereignete sich im thüringischen Gera. Die beiden 18-jährigen Täter verschleppten ihr 14-jähriges Opfer in den Stadtwald zu Gera, wo sie den Jungen vergewaltigten. Zuvor hatten sie noch gemeinsam Alkohol getrunken. Ihre Tat filmten die beiden Straftäter sogar stolz.

Pikant: Eine Polizeimeldung gab es im vorliegenden Fall nicht. Erst durch die parlamentarische Anfrage des Vorsitzenden des Justizausschusses im Landtag, Stephan Brandner (AfD), gelangte der Fall an die Öffentlichkeit. Dies passt zur aktuellen Verfahrensweise der Sicherheitsbehörden, die immer seltener Akten anlegen oder überhaupt in irgendeiner Art und Weise tätig werden, wenn Ausländer Straftaten begehen.

Stephan Bradner (AfD) zeigte sich bestürzt. „Täglich werden von der Polizei die einfachsten Verkehrsdelikte und betrunkene Radfahrer gemeldet, aber eine Vergewaltigung eines Kindes wird der Presse nicht bekannt gemacht“, sagte der Politiker mit Verweis auf die begangene Vergewaltigung. Doch die verantwortlichen Politiker in der Landesregierung und im Innenministerium sind sich keiner Schuld bewusst. Sie beteuern tatsächlich, es gebe keine Weisung, Polizeieinsätze wegen Straftaten von Aslyforderern totzuschweigen. Was sich jedoch tagtäglich bei uns abspielt, zeigt etwas anderes.

Gelesen auf: vk.com

Überwachung schreitet voran: Innenministerium will Messenger-Dienste ausspähen

Passend zum aktuellen Zensurwahn von Heiko Maas und Co. wird nun auch ein weiteres Tätigkeitsfeld in der Unterdrückung des Volkes mit großem Eifer weiter beackert. Die BRD-Politbonzen rund um Innenminister De Maiziere wagen nun einen erneuten Vorstoß mit ihrem großen Ziel der totalen Überwachung aller Bürger. Im Visier haben die Volkszertreter nun Messenger-Dienste wie WhatsApp, welcher der größte Anbieter in diesem Bereich ist. Allein in der BRD nutzen mehr als 35 Millionen Menschen die App.

Seit WhatsApp kürzlich – zumindest offiziell – eine Verschlüsselung der Nachrichten einführte, da läuteten in den Büros der Berufsüberwacher und bei den Politikern die Alarmglocken. Die Möglichkeit, die Bürger auszuspähen und ihre Nachrichten zu überwachen, sollte damit erschwert werden. Das Innenministerium holt jedoch bereits zum Gegenschlag aus und will eine neue geheimdienstliche „Sicherheitsbehörde“ kreieren, welche verschlüsselte Nachrichten entschlüsseln und Interessenten aus Politik, Medien und Überwachungsapparat zugänglich machen soll.

Um wie immer den Schein von Demokratie und Rechtstaatlichkeit zu wahren, bedient man sich eines Tricks. Offiziell soll die Behörde die Entschlüsselungstechnik lediglich entwickeln, nicht aber nutzen. Somit ist angeblich die Trennung von Polizei und Geheimdienst gewahrt. Wer’s glaubt, wird selig. Dass sogar die Strafprozessordnung keine Erlaubnis zum Einsatz sogenannter „Staatstrojaner“ zur Online-Überwachung von Bürgern enthält, stört die BRD-Politbonzen nicht. Datenschützer schlagen Alarm und sind entsetzt. „Bei den Sicherheitsbehörden wird überall aufgerüstet“, sagte der frühere Datenschutz-Beauftragte Peter Schaar der „Berliner Zeitung“. „Ich würde mich freuen, wenn mit dem gleichen Eifer die Datenschutzbehörden gestärkt würden. Doch davon kann leider keine Rede sein.“ Wo kämen wir denn da hin, wenn allen Ernstes der Datenschutz deutscher Bürger gestärkt würde!?

Wie ernst es den Überwachungsfetischisten ist, wird deutlich, wenn man sich veröffentlichte Zahlen ansieht. Die neue Überwachungsbehörde soll bereits nächstes Jahr an den Start gehen und anfänglich 60 Mitarbeiter beschäftigen. Bis 2022 sollen dann 400 Mitarbeiter ihr täglich Brot mit dem Ausspähen von Nutzern von Messenger-Diensten verdienen. Bereits 2017 soll ein zweistelliger Millionenbetrag eingesetzt werden, damit die neue Behörde mit voller Kraft losschlagen kann. Niemand hat die Absicht, Messenger-Dienste zu überwachen…

Gelesen bei: http://www.anonymousnews.ru

Verfassungsänderung: NRW-Minister schwören nicht mehr auf das „deutsche Volk“

Die Mitglieder der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen werden bei ihrer Vereidigung künftig nicht mehr auf das „deutsche Volk“ schwören. Auf eine entsprechende Verfassungsänderung einigten sich SPD, CDU, Grüne, FDP und Piratenpartei. Die Neuregelung sieht nun einen Schwur auf das Wohl „des Landes Nordrhein-Westfalen“ vor. Damit sollen Ausländer in dem Bundesland stärker gewürdigt werden.

Die Grünen zeigten sich erfreut über die Änderung. Die Durchsetzung einer „diskriminierungsfreien Eidesformel“ sei ein Erfolg, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Landtagsfraktion, Stefan Engstfeld.

Bereits 2013 hatten die beiden Regierungsparteien versucht, die Änderung der Eidesformel für Minister zu beschließen. CDU und FDP hatten den Vorstoß damals jedoch abgelehnt. Nun stimmten sie der Forderung von SPD und Grünen zu. Als erstes hatte 2011 der Grünen-Abgeordnete Arif Ünal eine Änderung der Eidesformel ins Gespräch gebracht.

Gelesen bei: http://www.anonymousnews.ru

PS: Was zum Lachen!

Die Killerbiene sagt...

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ROFL

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Luisa hat mir einen Artikel geschickt, bei dem ich wirklich in lautes Lachen ausbrechen musste.

Hier die entscheidende Stelle:

Am 11. Mai musste sich der 22-jährige Iraker Mohammad A. vor dem Düsseldorfer Amtsgericht verantworten.

Ihm wurde vorgeworfen, in den frühen Morgenstunden des 6. Januar ein 15-jähriges Mädchen am Ende eines Bahnsteiges des Düsseldorfer Hauptbahnhofs sexuell belästigt zu haben. […]

Trotz seiner Volljährigkeit musste er sich lediglich vor dem Jugendschöffengericht verantworten.

Begründet wurde das mit dem Alter seines Opfers.

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LG, killerbee

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PS

Leute, die mir noch was von wegen „Rechtsstaat“ erzählen, sind offiziell irre.

Eine derartige Rechtsbeugung mit derart abstrusen „Argumenten“ gab es vermutlich auf der ganzen Welt noch nie.

Nicht, daß wir uns falsch verstehen:

Natürlich gibt es Staaten, in denen Willkür und Rechtsbankrott herrschen.

Aber all diesen Staaten ist gemein, daß die dortige Bevölkerung darum weiß und es auch offen zugibt.

Die Besonderheit beim…

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