Rassismus

 

„Die Welt ist bunt!“

Auf den Plakaten der Antifa und der so genannten „Gegen Rechts“-Bewegungen steht dieser Spruch wohl am häufigsten. Die Frage, die sich mir hierbei stellt, ist jedoch folgende: Beißt sich die Katze hier nicht selbst in den Schwanz?

Bitte korrigieren Sie mich, wenn ich falsch liege, doch das Hauptproblem aller linken Bewegungen ist allgemein doch tatsächlich der „Rassismus“, oder etwa nicht?

Die Welt ist bunt … In der Tat! Nur, warum ist sie bunt?

Ich schätze mal, das liegt vor allem an der Vielzahl der verschiedenen Kulturen, Lebenssitten und Mentalitäten der einzelnen Länder!? Wenn Sie z.B. auf Gyros und Tzatziki stehen, fliegen Sie dann nach Finnland? Wenn sie die arabische Kultur mit ihren Moscheen und Bauten interessiert, fliegen Sie dann nach Norwegen? Wenn Sie gerne Rotwein trinken und dazu Käse essen, buchen Sie dann eine Reise nach Ägypten? Wohl eher nicht, oder?

Argumentativ ähnlich sinnvoll scheint mir aber die Ideologie der so genannten „Linken“. Sie sind gegen Rassismus, denn die Welt ist bunt!

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit und meditieren Sie einmal über diesen Satz!

Nach der Logik der Linken müsste es eigentlich schon als rassistisch gelten, überhaupt zu behaupten, dass die Welt bunt ist. Hier liegt meiner Meinung nach ein Definitionsproblem vor. Unter einer „bunten“ Welt verstehen linke Aktivisten die Tatsache, dass in jedem Land Gyros, Moscheen, Christentum, Islam, Scharia, Feminismus, McDonald’s und Pitabrot auf einen Haufen geworfen werden.

Doch wenn man diese Dinge für eine längere Zeit miteinander mixt, bekommt man eine Art multikulturellen Einheitsbrei, in dem keine Grautöne und Schattierungen mehr zu erkennen sein werden, geschweige denn irgendeine Charakteristik. D.h. ein Land würde exakt so aussehen wie das andere. Von einer „bunten Welt“ könnte hierbei also keine Rede mehr sein!

Die gute Nachricht an der Geschichte ist, Sie bräuchten niemals wieder in einem anderen Land Urlaub machen, denn an jedem Ort der Welt würde es gleich aussehen. Oder würden Sie hunderte von Euros ausgeben, nur um an einen Ort zu gelangen, der genauso ist wie der, in dem Sie leben?

Abgesehen natürlich von Bergen, Meer und Klima. Aber warum sollten wir hier unterscheiden? Finden Sie die Berge etwa besser als das Meer, die Wärme besser als die Kälte … oder umgekehrt? Beleidigen Sie dadurch nicht die Völker, die in den Gebieten leben, bei denen das Klima dem Ihren nicht entspricht?

Nehmen wir doch mal das Beispiel eines „Farbkastens“:

Wenn wir ein Bild malen möchten, das möglichst viele Farben enthält, weil es ja „bunt“ sein soll, wie machen wir das dann?

Tunken wir den Pinsel wild in jede Farbe und betonieren mit dieser Mischung unser komplettes Blatt Papier zu? Ist die Farbe, die dabei heraus kommt ein schöner und erfüllender Anblick für Sie?

Oder verwenden wir nicht jede Farbe einzeln und setzen eine nach der anderen, sauber und durch klare „Abgrenzung“ neben, unter oder über die andere?

Welches Bild wird Ihrer Meinung nach das buntere sein?

Wenn Sie jetzt eine Nuance mehr gelb als grün verwenden, liegt das dann daran, dass sie grün hassen? Oder, dass sie gelb prinzipiell als die bessere Farbe ansehen? Was sagt die Tatsache, dass sie überhaupt zwischen den Farben unterscheiden, über Sie selbst aus?

Dass sie intolerant und verbohrt sind, oder dass sie ein feines Gespür für die verschiedenen Farben und ihre individuellen Qualitäten im Allgemeinen haben?

Wenn Sie also ein wirklich schönes und buntes Bild malen möchten, wie gehen Sie vor?

Nehmen wir das Beispiel „Nahrung“:

Sie mögen süß, salzig und sauer gleichermaßen. Mal ist ihnen hiernach und mal ist Ihnen danach. Schmeißen Sie dann einfach alles, was Ihnen in die Hände fällt durcheinander und mixen es zu einer Suppe?

Oder gehen Sie mit den Zutaten nicht etwas behutsamer vor, passen sie einander an und stimmen sie aufeinander ab? Welches Gericht bekommt Ihrem Magen, Ihrer Meinung nach, besser?

Nehmen wir das Beispiel „Haustiere“:

Sie mögen sowohl Hunde als auch Katzen! Sie möchten gerne beides haben.

Kaufen Sie sich dann einen Hund und eine Katze oder suchen Sie einen Züchter, der Hund und Katze für Sie miteinander kreuzt, damit sie ein bisschen was von beidem haben?

Wenn nein, warum nicht? Es sind doch beides Tiere, also ist es doch egal!

Oder entscheiden Sie sich vielleicht dann doch eher für einen Hund? Warum? Finden Sie etwa, dass ein Hund als lebendes Wesen wertvoller ist als eine Katze? Sonst würden Sie ihn doch nicht letztlich als Haustier bevorzugen?

Fazit:

Sie finden, dass man Nahrung, Menschen, Länder und Tiere nicht miteinander vergleichen kann? Warum nicht?

Was ist an Nahrung minderwertiger als an Tieren oder Menschen? Stellen Sie sich mal vor, es gäbe keine Nahrung mehr. Wie lange könnten Tiere und Menschen dann überleben?

Stellen Sie sich einmal vor, es gäbe keine unterschiedlichen Länder mehr, es wäre überall ein und dasselbe? Wie bunt wäre diese Welt dann noch? Sie möchten das alles vielleicht nebeneinander haben. Also Sie meinen, dass es in jedem Land jede Kultur geben sollte?

Das Problem dabei ist jedoch, dass sich rein charakteristisch bedingt nicht alles mit allem verträgt. Wenn Sie wissen möchten, wovon ich spreche, dann schlucken Sie eine Brausetablette und spülen Sie sie mit Cola hinunter!

Glauben Sie ernsthaft, dass es bei Menschen, Religionen und Kulturen anders ist als beim Essen? Und wenn nein, macht Sie das dann automatisch zu einem Rassisten?

Heißt Grenzen anzuerkennen und Unterschiede zu respektieren automatisch, die eine Sache gegenüber der anderen ab- oder aufzuwerten? Werten Sie einen Menschen automatisch ab, indem Sie feststellen, dass er eine andere Farbe, eine andere Kultur oder eine andere Mentalität hat als Sie?

Und ist es ein Akt des Bösen, wenn Sie zu ihm sagen: „Hier ist dein Platz und dort meiner! Dann kann ein jeder so bleiben, wie er ist, ohne dass wir uns gegenseitig auf die Füße treten.“?

Denken Sie, Sie würden den Völkern dieser Welt etwas wegnehmen, indem Sie ihren Lebensraum, ihre Sitten und ihre Andersartigkeit respektieren und lediglich eine klare Grenze ziehen, damit die einzelnen Weltanschauungen nicht zu Streitigkeiten untereinander führen?

Oder bevorzugen Sie doch eher, den hellbraunen, bunten und explosiven Collage-Misch aus unterschiedlichen Rassen, Glaubensrichtungen und Sitten, welches lediglich zu einem schlechten Magen und Verdauungsbeschwerden führt und den Globus in nur einer einzigen Farbe streicht?

Wenn Sie diesen Text jetzt als beleidigend und rassistisch empfinden, dann verraten Sie mir bitte, welche Rasse ich genau beleidigt habe und mit welchem Satz ich ihr die Einzigartigkeit abgesprochen habe! Vielen Dank!

Ich weiß nicht, wie Sie das sehen. Aber meiner Meinung nach ist die Welt „bunt“ und sollte es auch bleiben!

Ein deutsches Mädchen

Gelesen bei: http://www.journalalternativemedien.info/

 

Noch immer wird Ihnen von den „Fake News-Politikern“ und den „Fake News- Massenmedien“ die Flüchtlingspolitik als erfolgreich verkauft. Dabei sehen die Fakten und Zahlen ganz anders aus!

Insgesamt beantragten im Vorjahr fast 800.000 Menschen Asyl in Deutschland (diese Zahl bezweifle ich jedoch, weil ganz sicher nicht die, die einfach verschwunden sind, sowie die Illegalen eingerechnet wurden!).

2016 hat die Zahl von Hartz-IV-Beziehern aus nichteuropäischen Asylherkunftsländern um rund 300.000 auf knapp 560.000 Menschen zugenommen (Stand Ende September). Das bedeutete einen Anstieg von 113 (!) Prozent. Die Anzahl an Syrern unter den Empfängern hat sich sogar mehr als versechsfacht.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) schätzt die Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus nichteuropäischen Asylherkunftsländern bis Ende Dezember 2016 sogar auf rund 674.000. Das wäre sogar ein Anstieg von 124 Prozent gegenüber 2015. Eine genaue Statistik soll aber erst in den nächsten Wochen vorliegen.

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles rechnet bis 2019 mit insgesamt einer Million zusätzlicher Hartz IV-Empfänger durch die Zuwanderung. Syrer waren im Vorjahr die größte Flüchtlingsgruppe unter den Hartz IV-Empfängern: Die Zahl erhöhte sich um rund 257.000 auf fast 370.000.

Einen deutlichen Anstieg gab es auch bei Irakern, hier lag das Plus verglichen mit 2015 bei 36 Prozent (insgesamt rund 78.000 Hartz IV-Bezieher). Auf Platz drei lagen Afghanen mit etwa 40.000 Beziehern.

Statistiken besagen, dass bereits jeder vierte Ausländer Hartz IV-Empfänger ist. Bislang bekommen Flüchtlinge erst dann Hartz IV, wenn positiv über ihren Asylantrag entschieden wird und sie über ein Bleiberecht verfügen. Eine SPD-nahe Stiftung will nun, dass künftig alle Flüchtlinge in Deutschland sofort Hartz-IV und Sprachkurse bekommen sollen. Sogar abgelehnte Asylbewerber (Zugang zu Sprache, Ausbildung und Arbeit). Hartz IV entspricht 409 Euro im Monat plus Zuschüsse für Miete und Heizung.

Nur wenige Flüchtlinge gehen geregelter Arbeit nach: Wie die Zahlen der BA zeigen, lag die Beschäftigungsquote für Staatsangehörige nichteuropäischer Asylherkunftsländer bei lediglich 11,9 Prozent (Stand: Oktober 2016). In Deutschland leben fast 550.000 abgelehnte Asylwerber, doch mehr als drei Viertel von ihnen haben zumindest ein befristetes Aufenthaltsrecht

Quellen: [1] [2]

Zusammengefasst:

  • 674.000 Menschen nichteuropäischer Asylherkunftsländer erhalten Hartz-IV (= monatlich 275.666.000 Euro, jährlich = 3.307.992.000 Euro, plus sämtliche Zuschüsse!)
  • Die Zahl der Syrer darunter hat sich versechsfacht!
  • Bis 2019 werden eine Million mehr Hartz-IV-Empfänger durch Zuwanderung erwartet!
  • 25 Prozent aller Ausländer in Deutschland sind bereits Hartz-IV-Empfänger!
  • Bald auch Hartz-IV, Sprachkurse, Bildung und Arbeit für abgelehnte Asylbewerber?
  • Nur 11,9 Prozent der Flüchtlinge hierzulande arbeiten!
  • In Deutschland leben 550.000 abgelehnte Asylbewerber!

Frau Merkel: Angesichts dieser desaströsen Flüchtlingspolitik, die Sie diesem Land angetan und mit der Sie die soziale Hängematte weit ausgebreitet haben, für die der normale Arbeitnehmer und Steuerzahler aufkommen muss:

TRETEN SIE ENDLICH ZURÜCK!

Gelesen bei: http://www.journalalternativemedien.info/

Was Obambi unter der russischen Gefahrt tatsächlich versteht

Ständig schwadroniert der scheidende Präsident der USA Barack Obama von der «russischen Gefahr», wobei nicht klar ist, was er genau meint.

 

Was meint Obama, wenn er behauptet, dass Moskau „weiterhin eine ungewöhnliche und außerordentliche Gefahr für die nationale Sicherheit und Außenpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika darstellt“?

Er meint nicht, dass Russland eine Gefahr in der üblichen Bedeutung des Wortes ist. Um zu verstehen, was Obama unter Gefahr versteht, muss man begreifen, was die Außenpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika ist. Die Außenpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika besteht darin, die amerikanische Vorherrschaft über die Welt zu errichten.

Russland und China sind große Länder, die entschlossen sind, ihre Souveränität zu erhalten und nicht unter Washingtons Vasallentum zu fallen. Da Russland und China gegen eine amerikanische Invasion gefeit sind und über die Fähigkeit verfügen, die gesamten Vereinigten Staaten von Amerika mit Atomwaffen zu zerstören, sind beide Länder imstande, sich gegen Washington zu wehren, wenn Washingtons Streben nach Vorherrschaft mit ihren eigenen nationalen Interessen in Konflikt gerät.

Anders gesagt: Russland und China schränken die hemmungslose Bewegungsfreiheit der Vereinigten Staaten von Amerika ein. Das ist es, was Obama meint, wenn er sagt, dass Russland eine Gefahr für die Außenpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika darstellt.

Gelesen bei: http://de.news-front.info

Brzezinski: “Es ist leichter, eine Million Leute umzubringen, als sie zu kontrollieren”

Obamas Berater Zbigniew Brzezinski, einer der ganz großen Insider der globalistischen Neuen Weltordnung, gab ziemlich unverblümt zu, was wirklich Sache ist, indem er behauptete, dass es heutzutage leichter ist, eine Million Leute umzubringen als sie zu kontrollieren.

Im Einzelnen sagte er, dass “neue und alte Mächte” mit einer nie dagewesenen Situation konfrontiert sind, und dass die “Tödlichkeit ihrer Macht größer als je zuvor” sei, aber leider sei für die Globalisten der Neuen Weltordnung, ihre “Kapazität, die Kontrolle über die politisch erwachten Massen der Welt zu behalten, auf einem historischen Tiefpunkt angelangt.”

Das Bewusstsein der Menschheit nimmt immer mehr zu.

Die Leute beginnen, die Täuschung zu durchschauen. Die Massen leisten Widerstand und schlagen zurück anstatt sich anzupassen, und das ist genau die Art von Verhalten, die es für die Kontrollfreaks zunehmend schwieriger macht, ihre Agenda der Neuen Weltordnung einer Eine-Welt-Regierung zu verwirklichen, die von einer Weltwährung, einer Weltarmee sowie einer Bevölkerung gestützt wird, in der jedem ein Mikrochip implantiert wurde.

Brzezinski sagte, dass es “in früheren Zeiten leichter gewesen sei, eine Million Leute zu kontrollieren, anstatt eine Million Leute im wahrsten Sinne des Wortes physisch umzubringen”, während “es heute unendlich viel leichter ist, eine Million Leute umzubringen als sie zu kontrollieren”.

Für diejenigen hinter der Neuen Weltordnung, die es stark auf Eugenik und Entvölkerung abgesehen haben, ist es keine große Sache, eine Million Leute umzubringen.

Ihr Plan, wie er auf den Georgia Guidestones dargelegt ist, besteht darin, die Weltbevölkerung auf 500 Millionen Leute zu reduzieren, eine Anzahl, die viel leichter zu “handbhaben” ist.

In einer Welt voller unglaublicher Düsternis und Verkommenheit, ist dies etwas, das uns optimistisch stimmen kann. Wir, die Bevölkerung, sind uns darüber bewusst geworden, so dass wir damit beginnen, unsere Sklaverei zu beenden und davor zu entkommen, kontrolliert und beherrscht zu werden.

Möge die Reise hin zu einem größeren Bewusstsein weiter voranschreiten. Der menschliche Geist der Widerstandskraft und Liebe wird letztendlich obsiegen, aber bis dahin gibt es noch eine Menge zu tun.

Übersetzt aus dem Englischen von AnonHQ.com

Gelesen bei: http://derwaechter.net

EU-Zensur: Brüssel bereitet den nächsten Anschlag auf die Meinungsfreiheit vor

(Chefin: Das sterbende System bäumt sich nochmal auf…)

Unter dem nichtssagenden Namen „Audiovisual Media Service Directive“ bereitet die EU-Kommission derzeit den nächsten Anschlag auf die Meinungsfreiheit vor. Natürlich geht es nicht um Zensur und Kontrolle. Nein, es geht um den Schutz der Verbraucher, und zwar vor Inhalten im Fernsehen, auf DVDs, auf Online-Plattformen, in Videos, die über soziale Netzwerke verbreitet werden, vor Inhalten, die schädlich sein sollen, für diejenigen, die sie sehen.

Denn: Die EU-Kommission, wie alle modernen Bürokratien, ist voller Menschen, die sich um ihre Mitmenschen sorgen, darum, dass Jugendlichen nichts zugemutet wird, was ihre Entwicklung zum staatlich dirigierten Ja-Sager gefährdet, darum, dass Menschen nicht mit Dingen konfrontiert sind, die sie verstören könnten, z.B. einem Bericht darüber, welches Ausmaß die Korruption innerhalb der Europäischen Union angenommen hat (selbst nach einem EU-Internen Bericht). Nein, bei der EU-Kommission geht es um den Schutz der Bürger vor all dem, was man bei der EU für Schlechtigkeiten der Welt (inkl. EU) hält.

Zum Beispiel könnte ein Anbieter von Videos oder Fernsehprogrammen Europäer dadurch schaden, dass er weniger als 20% „european content“ anbietet also europäische Produktionen, die mit staatlichen Mitteln und unter penibler Einhaltung der politisch-korrekten Vorgaben (sie wissen schon: Kommissarin und so), die allein eine Förderung ermöglichen, produziert wurde. Weniger als 20% europäische Produktionen sind schädlich für die Nutzer von Videoplattformen, Fernsehen und Internet, also werden Anbieter verpflichtet, mindestens 20% europäische Produktionen in ihrem Angebot vorzuhalten. Die EU schützt vor zuviel nicht-europäischen Einflüssen.

Zudem sind viele Fern- und Videoseher in der ständigen Gefahr, zu viel Werbung zu sich zu nehmen. Deshalb greift die EU auch hier regulierend ein: Die magischen 20%, sie gelten auch für Werbung. Wer mehr als 20% seiner Fernseh- oder Videozeit mit Werbung zubringen will, der muss auswandern, in den Teil der Welt, in dem er dem ungebetenen Schutz der Europäischen Kommission entgehen kann.

Und natürlich finden wir im Kontext der so nichtssagend betitelten Direktive der EU, der Audiovisual Media Service Directive (AVMSD) auch den Schutz der Bürger vor Hate Speech. Wie könnte sich die EU-Kommission die mit dem Kampf gegen Hate Speech geschaffene Möglichkeit entgehen lassen, Meinungsfreiheit zu beschneiden und zu kontrollieren, was Nutzern im Internet, in sozialen Medien, auf Videoplattformen und im Fernsehen angeboten wird. Keine Bürokratie der Welt wird der Versuchung widerstehen, ihre Macht über diejenigen, die sie reguliert, auszuweiten. Also kommt mit der Audiovisual Media Service Directive auf europäische Nutzer auch die Einschränkung ihrer Meinungsfreiheit zu, denn Hate Speech, die bei der EU ebenso unbestimmt gelassen wird, wie dies in Deutschland der Fall ist, ist ein Vehikel, das unbegrenzt einsetzbar ist, um unliebsame Meinungen zu unterdrücken.

Der Begriff Hate Speech, den die EU-Kommission im Zusammenhang mit der Audiovusuellen Media Service Directive explizit verwendet, soll auf Grundlage von COUNCIL FRAMEWORK DECISION 2008/913/JHA of 28 November 2008 bekämpft werden. Darin geht es aber nicht um Hate Speech, sondern um „bestimmte Formen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“. Die EU-Kommission verwendet entsprechend dieselbe Strategie, die auch in Deutschland eingesetzt wird. Das, was Hate Speech oder in Deutschland Hasskommentare sein sollen, wird möglichst offen gelassen, so dass es möglich ist, über die nachträgliche Bestimmung dessen, was von Hate Speech umfasst sein soll, also nachdem die Audiovisuelle Media Service Direktive in ihrer neuen Fassung verabschiedet ist, so ziemlich alles, was der EU-Kommission und Politikern in nationalen Regierungen nicht passt, als Hate Speech zu fassen und zu verbieten.

Kurz: Die Meinungsfreiheit ab und die EU-Zensur einzuführen.

Wie gewöhnlich, so erfolgt auch bei der EU-Kommission der Anschlag auf die Meinungsfreiheit im Tandem mit angeblichem Jugendschutz. Diese müssten effektiv vor „harmful content“ geschützt werden. Wie wir seitdem Trigger-Warnungen, die Spinner aller Art davor warnen, dass sie mit der Realität konfrontiert werden könnten, wie Pilze aus dem Boden schießen, wissen, kann man für so ziemlich alles, einen Spinner finden, der es „verletzend empfindet“. Da abermals eine konkrete Definition dessen fehlt, was als „harmful content [verletzender Inhalt]“ angesehen werden soll, schafft sich die EU-Kommission mit dieser weiteren Vagheit ein weiteres Vehikel um Zensur ganz homogen und einheitlich in allen Mitgliedsstaaten der EU gleichzeitig durchzusetzen.

Ginge es der EU-Kommission nicht darum, mit der Neufassung der Audiovisual Media Service Directive den Grundstein für Kontrolle und Zensur der EU-Bevölkerung zu legen, es wäre peinlich darauf geachtet worden, die zentralen Begriffe, „harmful content“ und „Hate Speech“ zu definieren. Dass sie vage gehalten und ihr Gegenstand offen gelassen wurde und es deshalb dann, wenn die Direktive verabschiedet wurde und umgesetzt werden soll, notwendig ist, EU-intern Durchführungsvorschriften zu erlassen, in denen definiert wird, was unter den Begriff „Hate Speech“ und was unter den Begriff „harmfull content“ fällt, spricht eine eindeutige Sprache: Hier soll die Möglichkeit geschaffen werden, politische Gefallen gegen EU-Finanzierung zu verteilen, so dass all das als Hate Speech oder harmful content erfasst wird, was interessierte nationale Gruppen durch den Einsatz von finanziellen Ressourcen der EU-Kommission schmackhaft machen können.

Die Tür für Zensur steht sperrangelweit offen.

Politiker wie Andrew Lewer, britischer Abgeordneter im Europäischen Parlament, versuchen derzeit, die Öffentlichkeit dafür zu sensibilisieren, dass die EU-Kommission einen neuen Anschlag auf die Meinungsfreiheit vorbereitet. Nun trägt er gewissermaßen Eulen nach Athen, wenn er dies im Vereinigten Königreich tut, denn seit dem BREXIT und mit der Auslösung von Artikel 50 im März 2017 ist klar, dass EU-Direktiven nur noch zur Gängelung der Europäer auf dem Festland eingesetzt werden können.

Wir haben von den entsprechenden Plänen bei der EU durch einen Mitarbeiter des Londoner Institutes of Economic Affairs erfahren, der uns auf einen Beitrag von Andrew Lewer hingewiesen hat, in dem Lewer u.a. Folgendes schreibt:

„Being against ‘hate speech’ sounds laudable, indeed incontestable, but it can lead – inadvertently or otherwise – to censorship. It leads to questions about who determines what ‘hate speech’ is. There are those in public life who would proscribe all manner of jokes, non-“PC” comments and certain opinions that they affect to find ‘offensive’ to such an extent that we would struggle to feel that free speech really still existed. [Gegen Hate Speech zu sein, klingt begrüßenswert, fast unbestreitbar, aber es kann, unabsichtlich oder nicht, zu Zensur führen. Es führt zu Fragen wie  „Wer bestimmt, was als Hate Speech zu gelten hat?“. Nun gibt es diejenigen im öffentlichen Leben, die jede Art von Witzen, von nicht-politisch korrekten Kommentaren und bestimmte Meinungen in einem solchen Ausmaß als „verletzend“ ansehen und verbieten würden, dass wir Mühe hätten, zu bemerken, dass Meinugsfreiheit überhaupt noch vorhanden ist.]

Free speech is essentially accepting that people are free to say things we do not like, not merely ‘free’ to say the things we do like. Should these be ‘offensive’ then they can be tackled via forthright debate. Indeed, debating ideas in a public forum makes it harder for those ideas to be formed as an individual insult and a public debate provides the target of offence with a rebuttal. [Redefreiheit/Meinungsfreiheit besteht vornehmlich darin zu akzeptieren, dass Menschen die Freiheit haben, Dinge zu sagen, die uns nicht gefallen, nicht nur die Freiheit, Dinge zu sagen, die uns gefallen. Sind Meinungen verletztend, dann können sie in einer offenen Debatte entsprechend kritisiert werden. Tatsächlich wird es für Ideen dann schwieriger als individuelle Beleidigung formuliert zu werden, wenn sie in einem öffentlichen Forum vorgetragen werden müssen. Eine öffentliche Debatte gibt dem Ziel einer Beleidigung die Gelegenheit zurückzuschlagen.]

To me the British way is not to ban the burka but neither is it a ban on people saying they wished others did not wear it or even that in their view doing so is detrimental to a cohesive society. To me the British way is not to ban racists, it is to allow them to appear on television and be challenged.“ [Für mich besteht der britische Weg nicht darin, den Burka zu verbieten. Er besteht auch nicht darin, Menschen, die sagen, sie wünschten andere würden keinen Burkha tragen, weil es zerstörend auf den Zusammenhalt einer Gesellschaft wirke, ihre Meinung zu verbieten. Für mich besteht der britische Weg nicht darin, Rassisten aus der Öffentlichkeit zu verbannen. Er besteht darin, ihnen öffentliche Auftritte im Fernsehen zu ermöglichen, wo sie und ihre Meinungen herausgefordern und kritisiert werden können.]

Ob sich auf dem Kontinent auch ein Politiker findet, der den Mut hat, gegen den neuerlichen Versuch aus den Reihen der demokratisch nicht legitimierten EU-Kommission Meinungsfreiheit weg zu zensieren, Stellung bezieht?

Gelesen bei: https://brd-schwindel.org

Der nackte Unverstand, das nackte Unwissen

Liebe Leser, liebe Zorn- und Wutbürger,

nein, ich schreibe nichts zu Herrn Trump und seiner Pressekonferenz, welche durch die Medien wirbelt, ich beteilige mich noch nicht an Verurteilung oder Auslobung, ich warte einfach mal ab im Gegensatz zu Frau Merkel, die in ihrer grenzenlosen Weisheit meinte, sich schon einmal gegen Trump zu ‚positionieren‘.

Mal sehen, wer hier die Hosen strammgezogen kriegt, wenn es eine Merkel sein sollte, die einmal wieder die Kanzlerakte unterschreiben darf. Vielleicht hält Herr Trump ja auch diese für ‚obsolet‘ und verordnet ganz andere Medizin, je nachdem, wer bei ihm auf dem Teppich erscheint…!?

Es ist mir vielmehr zunächst ein Bedürfnis, all den Menschen für ihre Zustimmungen und Anerkennungen für meine Seite hier zu danken, ebenso den vielen Informanten und deren Meldungen.

Ich kann und will allerdings viele Informationen hier auf meiner Seite nicht verwerten, weil sie entweder bereits anderweitig kursieren und/oder sonst irgendwie bereits bekannt und damit nicht mehr sonderlich aktuell sind. Meine Leser haben einen sehr anspruchsvollen Horizont, dem ich natürlich Rechnung zu tragen habe, wir tragen daher keine Eulen nach Athen.

Es ist somit erfreulich zu sehen, daß sich immer mehr Informationen, immer mehr aktive Menschen an der Verbreitung von wissenswerten Dingen beteiligen oder in die Verbreitung involviert sind!

Danke also an alle engagierten Bürger, wie auch immer dieses Engagement aussieht!

Liebe Leser, ist Ihnen das auch schon mal aufgefallen: Es hieß früher in den Nachrichtenmedien stets: „Bundeskanzler Kohl hält sich…, Bundeskanzler Schröder erhielt…, Bundeskanzler Schmidt vertrat die Meinung…“, heute heißt es überwiegend in den Medien: „DIE KANZLERIN“, mehr auch nicht mehr.

Nun, ich denke, die „Stunde“ der Caesarin rückt in greifbare Nähe.

Was diese Unperson so treibt, bzw. was diese Unperson diesem furchtbaren Land so eingetütet hat, das kann man auch sehr gut nachsehen/nachhören:

Ex-Verfassungsschützer Roewer: VON RECHTSBRUCH PARTEIEN UND DEM VOLK

So, aber ich will nicht nur miesepetern, es gibt auch Erfreuliches zu berichten:

– Hier in Rheinland-Pfalz hat eine „Tier-Tafel“ ihre Pfo(r)ten geöffnet, dort können mittellose Tierbesitzer Körner für ihren Wellensittich oder Futter für ihr Hundchen abholen, man hofft, daß diese Einrichtung in Rheinland-Pfalz „Schule macht“ und bundesweit zum Einsatz kommt…

Soweit ist es bereits mit dem Bürger gekommen, der sich nicht einmal mehr das Futter für seine vierbeinigen Lieblinge leisten kann.

Vom Tierverbot in den Obdachlosenherbergen will ich gar nicht reden. Die Welt ist doch in Ordnung, oder, lieber Bürger…!? Gibt es etwa ‚Abhilfe‘..? Jedenfalls reden alle Richter davon, wenn vom Widerstand nach Art. 20 IV GG die Rede ist. Ei, wo könnte denn diese Abhilfe zu finden sein? Etwa im Wahllokal…!? Na ja, jedenfalls wird dies stets empfohlen (rofl).

– Eine Unternehmerin aus Oberhausen hat Spezialhosen entwickelt, die vor Sex-Attacken schützen sollen, sogenannte „Safe Shorts“, das ist eine sehr gute Geschäftsidee und wird dieser Unternehmerin evtl. guten Umsatz verschaffen, nun, ein Merkel oder eine Buntspecht-Roth werden mit Sicherheit nicht zu diesem Kundenkreis gehören…

– Kinder in Deutschland haben wieder Sparschweine, na, auch das lässt doch hoffen, allerdings:

„Wenn Eltern das Sparschwein der Kinder plündern“, so findet sich bei „Bild“ ein Beitrag, der erschüttert.

Anhand von vier Familien wird nichts anderes dokumentiert, als die Tatsache, wie hier die Menschen zerstört werden, vor allem dann, wenn sie Kinder haben! Furchtbar, bitte lesen Sie das nach, auch wenn es die „bild“ ist, ein blindes Huhn findet auch mal ein Korn…

Dazu verweise ich auf einen Beitrag aus der „faz“, der Kommentator Ralph Bollmann ist der Meinung: „Hilfe, wir haben zu viel Geld“, Herr Bollmann berichtet über den Reichtum von Deutschland, nicht nur des Bundes, sondern auch über den Reichtum der Länder und Kommunen, selbst NRW schreibe schwarze Zahlen, die Sozialausgaben würden schwinden und ähnlicher Mist mehr. Man sieht eben nur ’schwarz‘, das wird des Rätsels Lösung sein.

Dieser Beitrag ist allerdings mit keinerlei Fakten/Zahlen unterlegt, dürres und dummes Geschwafel, aber eben gefährlich, betrachtet man sich das Gutmenschenvolk, ich würde mal sagen, Herr Bollmann: Das sind „fake-news“!

Lassen Sie mich schließen:

Das Radio hier in Rheinland-Pfalz warnte vor Betrügern, welche als falsche Polizisten Zugang zu Wohnungen zu erreichen suchen. Das ist nicht schön. Das Radio warnte folglich die Bürger mit folgendem Hinweis:

„Verlangen Sie zunächst an der Tür den Namen und denken Sie als Bürger daran, daß Sie jederzeit das Recht haben, den Zutritt zu Ihrer Wohnung zu verweigern!“

Is`der nicht gut??

Das tun Sie mal, liebe Leser, liebe Bürger, dann wird Ihnen (falls eine „echte“ Polizei vor der Tür steht) der Marsch geblasen werden, aber so was von!

Besuchen Sie mal die Opfer solcher Hausbesuche in den Krankenhäusern und gehen Sie in die Gerichtsverhandlungen wegen ‚Widerstands‘, dann werden Sie erleben, was die Früchte von Zivilcourage in diesen Situationen sind.

Zum Thema Abhilfe: Sie stellen sich gut mit fünf bis zehn ‚Asylbewerbern‘, die stets auf Spaß aus sind und gerne zu Ihnen kommen, wenn sich draußen ‚Action‘ ankündigt. Diese netten Herren werden dann die weiteren Formalien vor der Haustür übernehmen. Was meinen Sie, wie das ausgeht…!?

Ich weiß langsam wirklich nicht mehr, was in diesen Sendern auf der Pfanne liegt, es kann eigentlich nur noch der nackte Unverstand, das nackte Unwissen sein!

c.c.M.e.d. – Merkel geht schon mal gegen Trump in Stellung, mein Gott, wird das ein Erdbeben im Weißen Haus geben!

Man sieht mal wieder, diese Physikerin kennt keine Obergrenzen, sie ist wohl die erste Physikerin, die die Existenz der klassischen Physik bestreitet und erinnert an einen Quantenmechaniker im fünften Lehrjahr ohne Aussicht auf den Gesellenbrief.

Na, dann mal Hals- und Beinbruch, Frau Merkel, pardon: Kanzlerin!

Liebe Leser und Wutbürger, da wir ja auch immer ein bißchen juristisch unterwegs sein wollen, füge ich hier für meine Leser mit unendlicher Kondition einen Text ein zum Thema ‚Steuern‘, also einen Brief, den ein Abgabenunterworfener an sein örtliches Finanzamt schreiben könnte, wenn er gewisse Ansichten verfolgt, die nicht ganz der ‚political correctness‘ entsprechen, dafür aber mehr der tatsächlichen Rechtslage.

Aber lesen Sie selbst, ob dieser Zeitgenosse völlig bescheuert ist, oder mehr zu den ‚akzentuierten Persönlichkeiten‘ zählt, die sich um die Rechtslage kümmern, und denen zunehmend die Zuverlässigkeit als BRD-Nasenringträger abgesprochen wird. Ich denke, man sollte seine Gedankengänge sorgfältig prüfen und das eine oder andere dabei lernen, was man vorher noch nicht wußte. Die Diskussion ist eröffnet. (sdg)

Wen dies interessiert, der lese…:

Finanzamt

Sehr geehrte Damen und Herren,

die rechtliche Lage der Bundesrepublik Deutschland (BRD) aus völker- und verfassungsrechtlicher Sicht bietet z.Z. keine Rechtsgrundlage für bürgerbelastende Staatsgewaltausübung, z.B. Besteuerung, durch BRD-Organe:

Jeder öffentlich Bedienstete in Deutschland, der sich nicht an die von den Siegermächten erlassenen Bestimmungen hält, steht in Selbstverantwortung und Haftung gemäß § 823 BGB.

Die von der BRD erhobenen Steuern und Abgaben sind nicht rechtmäßig und unterliegen dem Rückforderungsanspruch nach dem Verursacherprinzip, denn die Siegermächte haben in ihren Kontroll- und Sperrgesetzen verfügt: „Sofern nicht nachstehend etwas anderes bestimmt ist oder sofern nicht die Militärregierung ihre Ermächtigung oder Anweisung dazu erteilt hat, darf niemand Vermögen nehmen, damit handeln, es verkaufen, vermieten, übertragen, ausführen, belasten oder sonstwie darüber verfügen, es zerstören oder den Besitz, die Verwahrung oder die Kontrolle darüber aufgeben.“

Unverändert hat die Beschlagnahme der Siegermächte Vorrang vor Besitz- und Eigentums-rechten, Weisung, Verwaltung, Aufsicht oder sonstiger Kontrolle, auch bezüglich Vermögen, das unter Zwang oder Drohung übertragen oder rechtswidrig dem Eigentümer oder Besitzer entzogen oder erbeutet worden ist, und ohne Rücksicht darauf, ob diese Handlungen in Anwendung von Rechtssätzen oder im Wege von Verfahren, die den Schein des Rechts wahren, oder in sonstiger Weise vorgenommen wurden.

Nach § 85 AO dürfen Finanzbehörden Steuern nur nach Maßgabe der Gesetze erheben. Insbesondere haben sie sicherzustellen, daß Steuern nicht zu Unrecht erhoben werden.

Ein Verwaltungsakt ist laut § 125 AO nichtig, soweit er an einem besonders schwerwiegenden Fehler leidet und dies bei verständiger Würdigung aller in Betracht kommenden Umstände offenkundig ist, wie z.B. bei gesetzwidrigen oder gar strafbaren Handlungen.

Ein rechtswidriger Verwaltungsakt kann, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft oder für die Vergangenheit nach § 130 AO zurück-genommen werden.

Auch heute noch sind die Gerichte in Deutschland durch Art. 2(1) des Überleitungsvertrages i.d.F. vom 30.3.1955 (BGBl. II. S 301, 405) daran gehindert, Maßnahmen der Besatzungsmächte für rechtswidrig zu erklären, s. BVerfG v. 1.3.1968, VRspr. 19 Nr. 202; Art. 25, 120 und 139 GG; Art. 43, 48f., 51, 55 Anl. zur HLKO; BVerfG-Beschluß vom 11.8.1993 (BGBl. I S. 1473); BVerfGE 1, 89; 19, 88.

Es wird auf den Grundsatz des staatlichen Rechtsschutzes gemäß Art. 1, 20 und 25 des Grundgesetzes (GG) verwiesen, wonach die Staatsgewalt durch Gerichte und Behörden jedermann die Möglichkeit zu gewähren hat, seine verbrieften Rechte zu erlangen und durchzusetzen. Über die Rechte des Bürgers darf nicht einfach von der Obrigkeit verfügt werden. Der einzelne ist nicht bloßes Objekt staatlicher Gewalt. Wer es unternimmt, die auf dem Grundgesetz der BRD beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern, wird wegen Hochverrats nach § 81(1) Nr. 2 StGB mit lebenslanger Freiheitsstrafe, nach Militär- und Reichsrecht sogar mit dem Tode bestraft.

Nach Prof. Dr. Carlo Schmid MdB ist die BRD nur die Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft (OMF), und das GG ist nur bis 1990 Besatzungsstatut entsprechend den Bestimmungen der Siegermächte gewesen.

Aber auch ohne Anwendung des Besatzungsrechts ist die bedingungslose Zahlung von Steuern und Abgaben an die real existierende BRD verfassungswidrig und erregt den Verdacht auf (Beihilfe zum) Verfassungshochverrat. Der GG-gemäße Rechtsstaat kann real nur existieren, wenn auch seine unabdingbaren Voraussetzungen Volkshoheit und Gewaltentrennung nach Art. 20(2) GG real existieren. Das ist aber nicht der Fall, s. EU-Übersicht „Separation of Powers“:

Es liegt auch weder eine Zusage der BRD vor, die eingenommenen Steuern und Abgaben für die Herstellung des GG-Rechtsstaats zu verwenden, noch hat die BRD je Steuereinnahmen zur Herstellung eines GG-gemäßen Rechtsstaats verwendet. Es besteht daher auch der Verdacht auf Betrug, Untreue und Unterschlagung. An diesen Straftaten mitzuwirken, ist selbst wiederum als Beihilfe in Form der Straftatfinanzierung durch Steuerzahlung strafbar. Die Verfassungstreuepflicht jedes Bürgers gebietet es, eigene Straftaten zu meiden, die Realexistenz des GG-Rechtsstaats herbeizuführen und der herrschenden Gewalteneinheitstyrannis (= Realinexistenz von Volkshoheit und Gewaltentrennung) als dem genauen Gegenteil des z.Z. real inexistenten GG-Rechtsstaats (= Realexistenz von Volkshoheit und Gewaltentrennung) die Betriebsmittel zu entziehen.

Eine bloß faktische Machtausübung ist nicht nur rechtlich unverbindlich und kann jederzeit angefochten werden, sondern sowohl nach fortgeltendem Besatzungsrecht wie auch nach dem von den Siegermächten gebilligten Grundgesetz potentiell strafbar.

Befugnisüberschreitende Staatsgewalt-Ausübung ist als Verfassungshochverrat im Amt einzustufen, vgl. LK-Willms 7 zu § 81 StGB (Umsturz von oben) und muß nach § 138 StGB angezeigt werden.

Ich bitte diese Anzeige zu erstatten. Angesichts dieser schwerwiegenden Einwände erwarte ich eine rationale Darlegung zur Rechtsgrundlage für Ihre Steuerforderungen, die z.Z. nicht besteht und auch bisher nicht bestanden hat, so daß Sie um meine seit … gezahlten Steuern i.H.v. … ungerechtfertigt bereichert sind.

Ich bitte daher um Erstattung dieses Betrages nebst 5% Zinsen über dem Basiszinssatz seit dem jeweiligen Zahlungszeitpunkt bis zum …

Falls Sie geltend machen sollten, daß mit den Steuern bürgernützige Leistungen, auch zu meinen Gunsten erbracht worden seien, müßte ich erwidern, daß es sich überwiegend um eine aufgedrängte, in keinem Fall von mir GG-gemäß gebilligte Bereicherung handelt.

Mit der Rechtsfigur der Immanenz, des ungeschriebenen konsensuellen Vorverständnisses, schiebt das BVerfG Versuchen, gegenwärtige Gesetze für eine Annäherung an vergangene Diktaturen zu benutzen, einen Riegel vor, s. 1 BvR 2150/08 vom 4.11.2009, Rz. 64.

Angesichts des sich allgemeinen Kategorien entziehenden Unrechts und des Schreckens, die die Gewalteneinheitstyrannis (= Realinexistenz von Menschenrechtsgeltung, Volkshoheit und Gewaltentrennung) des Dritten Reiches über Europa und weite Teile der Welt gebracht hat, und der als Gegenentwurf hierzu verstandenen Entstehung der BRD ist allen Gesetzen ihre Unanwendbarkeit seitens einer bürgerbelastenden Staatsgewalt, die diesen GG-rechtsstaatskonstitutiven, arg. Art. 79(3) GG, Verfassungsgrundsätzen Menschenrechtsgeltung, Volkshoheit und Gewaltentrennung, Art. 1(2), 20(2) GG, real wieder nicht entspricht, immanent.

Natürlich ist bis auf weiteres auch keine neue Steuerzahlung meinerseits gerechtfertigt, arg. Paulus, Dig. 50, 17, 173 § 3: dolo facit qui petit quod statim redditurus est (mit Arglist handelt, wer verlangt, was er sofort zurückgewähren wird), so daß meine Steuerzahlungen bis zum Nachweis der Rechtmäßigkeit Ihrer Forderungen ausgesetzt werden. Es besteht z.Z. rational unwiderlegt die Vermutung einer Grundrechtsverletzung durch die Finanzbehörden, so daß Sie Ihre vermeintliche Rechtfertigung offenlegen müssen, denn „der Staatsbürger, in dessen Rechte eingegriffen wird, hat einen Anspruch darauf, die Gründe dafür zu erfahren: denn nur dann kann er seine Rechte sachgemäß verteidigen“, Urteil des Bundesfinanzhofs vom 3.2.1981 zu VII R 86/78, BFHE 133, 1, 2, BStBl II 1981, 493, unter Hinweis auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 16.1.1957 zu 1 BvR 253/56, BVerfGE 6, 32, 44.

Ferner gilt der Rechtssatz: nulla taxatio sine repraesentatione = no taxation without representation = keine Besteuerung ohne Mitbestimmung. Eine Steuerpflicht besteht nur bei Mitentscheidung des Besteuerten über die Verwendung der Steuern. Wer die Musik nicht bestimmen darf, braucht sie auch nicht zu bezahlen. Die Steuern der BRD sind mit die höchsten der Welt. Politiker nehmen dem Bürger soviel Geld ab, wie er gerade noch kampflos duldet, und verteilen es, nach kräftigem Selbstbehalt, an Druckgruppen.

Politikern ist es egal, wer das Geld kriegt, auch der Bürger könnte es (wieder-)kriegen oder nach seinen Vorstellungen verwenden, wenn er nur den Willen dazu äußerte. Das tut er z.Z. jedoch nur vereinzelt, unorganisiert und daher wirkungslos.

Wir Bürger sind aber alle verantwortlich für die Untaten des Staates, den die jeweils stärkste Partei in unserm Namen betreibt, und müssen für sie büßen. Hätten z.B. 1939 die Bürger statt der Partei über die Verwendung der Steuern entschieden, wäre es nicht zu Krieg und KZ, sondern zur Mehrung des Volkswohls gekommen, denn nur sich selbst kann niemand Unrecht tun (Kant), Taten an anderen, also durch Politiker, sind daher Verbrechen, wenn die Opfer sie nicht wollen. Die BRD stützt auch heute noch viele Unrechtsregime und hilft ihnen bei Staatsterror und Völkermord, so daß ihre Untertanen zu uns flie­hen müssen. Wer weiß, für welche Staatsverbrechen wir heute sonst noch ahnungslos haftbar werden, wenn wir nicht selbst, also gegen das Unrecht entscheiden.

Wofür er seine Steuern verwenden will, bestimmt der Bürger in Demokratien durch seine Volksvertreter. In der BRD geht das nicht: Abgeordnete sind nicht vom Bürger, sondern vom Parteiführer abhängig, also Überflüssige‚ die nichts bewirken außer ihrer Selbstdiätierung aus Steuermitteln, und weder der Bundestag noch der einzelne Abgeordnete ist ans Gemeinwohl gebunden. Deshalb muß der Bürger seine Steuern zurückbehalten, bis echte Volksvertreter seinen Willen bei der Steuerverwendung tun.

Die herrschenden Parteiführer werden natürlich „ihre“ Staatsmacht einsetzen und jeden vereinzelten Steuerzurückbehalter zwingen; erst eine große Gruppe kann wie beim Arbeitskampf im Steuerstreik nach Art. 9(3) des Grundgesetzes den Parteiführern eine wenigstens teilweise Verwirklichung der Verfassung abringen. Es ist deshalb notwendig, einen Steuerstreikbund zu gründen oder zu unter-stützen, und empfehlenswert, Steuern nicht an deutsche Behörden zu zahlen, sondern an eine Schweizer Treuhandstelle mit der Auflage, die gezahlten Steuern erst dann an Deutschland auszuzahlen, wenn es nachweislich durch Verwirklichung von Menschenrechtsgeltung, Volkshoheit und Gewaltentrennung zum GG-gemäßen Rechtsstaat geworden ist. Niemand kann zur Steuerzahlung direkt an die BRD und damit zur Beihilfe zum Verfassungshochverrat gezwungen werden.

Falls ich mich aus persönlichen Gründen dennoch Steuern zu zahlen bereiterklären sollte, biete ich die Zahlung mit den staatsgarantierten Bad-Bank-Papieren an. Die Landesbanken und einige bundesstaatliche Banken halten >70% der schlecht verkäuflichen, in Bad Banks ausgelagerten und vom Land oder Bund abgesicherten sogenannten toxischen Wertpapiere. In kleiner Stückelung ab 100 € kann jeder Bürger sie als Inhaberschuldverschreibungen kaufen und damit seine Schulden beim Land oder Bund bezahlen, also z.B. bei Ihnen, aber auch bei Kommunen, Gerichten, öffentlich-rechtlichen Körperschaften, Kammern, Behörden pp. Für den Bürger wäre das ein Vorteil, da er z.Z. solche Papiere für etwa 1% ihres Nennwerts erwerben könnte, und für das jeweilige Land kein Nachteil, da es ja sowieso für ihren Nennwert bürgt.

Merkantilistisch gedacht, ist es in jedem Falle besser, wenn die Bankenrettungsgelder, statt an ausländische Gläubiger Papiere abzufließen, im Lande verbleiben, und der Bürger, der sich bei diesen riesigen Rettungsmaßnahmen zu Recht über seine eigene mangelnde Systemrelevanz beklagt, könnte so wenigstens partiell punktuell einen kleinen Ersatz für seine Schäden aus der Finanzkrise und aus den Maßnahmen zu ihrer Überwindung erlangen.

Mit freundlichen Grüßen

Quelle: Lutz Schaefer

Gelesen bei: https://brd-schwindel.org

Millionen Steuergelder für Besatzer-Stützpunkte

Bund und Länder geben Millionen für die Stationierung US-amerikanischer Besatzertruppen auf deutschen Boden aus und unterstützen somit den weltweiten Drohnen- und Bomberterror der USA.

In aller Regel versuchen die verantwortlichen Stellen in Bund und Ländern die finanzielle Unterstützung von amerikanischen Truppen und deren Standorten auf deutschen Boden zu verschleiern. Aber immer mal wieder wird bekannt, welche Millionenbeträge jährlich zur Unterhaltung und zum Ausbau der Besatzerkasernen – bzw. Flughäfen fließen. Selbstverständlich alles auf Kosten des deutschen Steuerdepps.

Als 2005 die Rhein-Main-Airbase zu Gunsten des weiteren Ausbaus des Frankfurter Flughafens aufgelöst wurde, sollen 372 Millionen Euro nach Angaben des hessischen Finanzministeriums in die Militärkassen der Amerikaner gelandet sein. Schließlich mussten ja die rheinland-pfälzischen Besatzerstandorte Ramstein und Spangdahlem ausgebaut werden, um die neuen größeren Flugzeuge und Soldaten aufnehmen zu können. Laut den Nato-Statuten müssen Nato-Mitgliedsstaaten, in denen fremde Streitkräfte stationiert sind, für eine Vielzahl von Kosten aufkommen, die in Zusammenhang mit dem Gastmilitär entstehen. So sind zivile Arbeitskräfte finanziell zu entschädigen, die durch den Truppenabbau arbeitslos werden. Weiterhin muss der Bund Grundsteuern für Liegenschaften, die von den Besatzern genutzt werden, zahlen. Bei einem Militärtruppenübungsplatz kommen da schnell einige Hektar zusammen.

Umweltschäden der Besatzertruppen übernimmt der Bund

Der Bundmußfür Schäden aufkommen, die in der Ausübung des Dienstes – also z.B. von Tiefflügen oder Schießübungen –seitens der Besatzertruppenentstanden sind. Rund um die Flugplätze Bitburg und Spangdahlembeispielsweise gelangen immer wieder perfluorierte Tenside und andere Schadstoffe in die Umwelt. Bisher zahlte der Bund alleine für eine Schadensersatzforderung der Stadt Wittlich 460.000 Euro, da deren Klärschlam so stark verunreinigt ist, daß dieser verbrannt werden muss. 17 weitere Forderungen sind noch offen. Zudem muß die BRD abziehenden Besatzungstruppen den Restwert von Gebäuden, welche größtenteils schon vom deutschen Steuerzahler erbaut wurden, erstatten. 2016 summieren sich die gesamten Verteidigungsfolgekosten laut Finanzministerium auf 42,3 Millionen Euro. Seit 2010 zahlte der US-Vasallenstaat BRDrund 325 Millionen Euro an die Besatzer aus Übersee, damit diese von deutschen Boden aus ungestört den weltweiten Drohnenkrieg führen und ihren Nachschub an die Front sicherstellen können. Die BRD um Bundesmutti Merkel ist somit Teil der amerikanischen Kriegstreiber und mordet weltweit mit.

Bauplanung aus deutscher Hand

Wer jetzt denkt, daß war schon alles, was auf uns an Geldzahlungen n die Besatzer zukommt, der sieht sich getäuscht.Nur kleinere Baumaßnahmen dürfen die US-Besatzungstruppen gemäß der „Auftragsbautengrundsätze“ aus dem Jahr 1975 selbst umsetzen bzw. beauftragen. Normalerweise müssen deutsche Behörden die Bauvorhaben im „Auftragsbauverfahren“ ausschreiben und beauftragen. Die hierfür anfallende Entschädigung in Höhe von fünf bis sieben Prozent der Baukosten deckt aber weitem nicht die tatsächlichen anfallenden Kosten für Planung und Überwachung, Die Differenz von rund 60 Millionen Euro pro Jahr zahlt wieder einmal der deutsche Steuerdepp. In Rheinland-Pfalz hat beispielsweise der Bund seit dem Jahre 2012 für US-Baumaßnahmen laut Bauministerium ca. 140 Millionen Euro gezahlt.

Wohnprämie für Besatzertruppen

Hauseigentümer, die an Amerikaner vermieten, erhielten vom Land Rheinland-Pfalz für die Sanierung von Wohnungen bis zu 20.452 Euro. Alleine im Jahr 2008 wurde hier einmalig eine Million Euro vom Land Rheinland-Pfalz bereitgestellt. Seit einigen Jahren wird die Förderung der Vermietung an Besatzertruppen besser verschleiertund aus Mitteln der Dorferneuerung gefördert.

US-Krankenhaus im Auftrag der Besatzer

Im Auftrag der US-Streitkräfte muss Deutschland bei Weilerbach in der Pfalz ein neues Militärkrankenhaus bauen. Ja man liest richtig. Im Auftrag der Besatzungsmacht USA wird die immer noch nicht souveräne BRD ein Krankenhaus für die imperialistischen Kriegstreiber aus Übersee errichten.  Der deutsche Steuerzahler muss hierfür 127 Millionen Euro der geschätzten Kosten von 750 Millionen Euro beisteuern. Dazu ist der Steuerzahler gemäß einem Abkommen mit den „Gaststreitkräften“ von 1990 rechtlich verpflichtet.

Bis 2021 soll das neue Militärkrankenhaus fertiggestellt werden. Das nur wenige Kilometer entfernte „Regional Medical Center“ in Landstuhl soll dann geschlossen werden. Mit 3.000 Mitarbeitern ist das vom deutschen Steuerzahler mitfinanzierte Militärkrankenhaus das größte außerhalb der USA.

Zu den erwarteten Kosten gestand die Bundesregierung  schon auf Anfrage der Linksfraktion im Jahre 2011 ihren Besatzungsstatus ein:

„Entsprechend dem ZA-NTS [Zusatzabkommen zum NATO-Truppenstatut] und den nachgeordneten Ausführungsbestimmungen (ABG 75) werden die Baumaßnahmen der in Deutschland stationierten Gaststreitkräfte durch den Bund realisiert.“

Ramstein abschalten

Der nahegelegene US-Militärstützpunkt Ramstein ist ein zentrales Drehkreuz für die Vorbereitung und Durchführung völkerrechtwidriger Angriffskriege der USA. Die meisten tödlichen Einsätze US-amerikanischer Kampfdrohnen, u.a. in Irak, Afghanistan, Pakistan, Jemen, Syrien und Afrika, werden über die Satellitenrelaisstation auf der US-Air-Base Ramstein durchgeführt. Somit wurden und werden weiterhin von deutschen Boden aus per Mausklick unzählige unschuldige Zivilisten in aller Welt heimtückisch getötet. Der lange Arm Merkels grabscht nicht nur in Köln mit, sondern betätigt auch indirekt den Abschussknopf der Drohnen.

Gelesen bei: https://brd-schwindel.org

Ein wehmütiger und ausblickender Rückblick

Denke gut, Rede gut, Handle gut

Als ich vor fast zehn Jahren mit dem Bloggen anfing, stand oben rechts der kategorische Imperativ von Immanuel Kant – so als Leitmotiv des Blogs und als symbolischer Auftrag der Aufklärung verpflichtet zu sein: „Handle so, dass die Maxime deines Willens jederzeit zugleich als Prinzip einer allgemeinen Gesetzgebung gelten könne.“ Eigentlich eine Selbstverständlichkeit aller humanistischen Denkansätze, die kurz und schmerzlos in den Federn des Faravahars, dem Symbol des Zororastrismus, dargestellt sind: Denke gut, Rede gut und Handle gut. Mehr bräuchte es nicht (Ich bringe das, weil ich diese Religion erst auf meiner Reise in den Iran entdeckt hatte. Bei den jungen Leuten oft eine Alternative zur Staatsreligion Islam. Manche sind sogar mutig und tragen den Faravahar als Kettchen-Anhänger).

Jetzt steht da ein Zitat von Norbert Bolz, der früher Bosbach-Talgschauerscheinungsquantität hatte. Der CDU-Mann Bolz ist von der Bildschirmfläche vollkommen verschwunden. Zum Schweigen gebracht?

Meinungsfreiheit, eigentlich Meinungsäußerungsfreiheit

Wer frei von jeder Meinung ist, der hat in keiner Staatsform Schwierigkeiten. Wer sich dem betreuten Denken – bewusst oder unbewusst – unterwirft, der bekommt die passende Meinung mehr oder weniger eingetrichtert. Das beginnt in der Schule und findet die Vollendung in dem BILD-Slogan: BILD Dir Deine Meinung. In dem Slogan ist das BILD-Logo das Leitmotiv. Die Meinung wird geBILDet und nicht gebildet. In der Praxis bedeutet das, dass jeder, der für Springer arbeitet, sich an die fünf Leitsätze zu halten hat und da steht in Satz 3: Wir zeigen unsere Solidarität in der freiheitlichen Wertegemeinschaft mit den Vereinigten Staaten von Amerika. Nicht mit Frau Schmitz, den vereinten Nationen, nicht mit Russland, Frankreich oder Deutschland, nein, den USA und in Satz 2 steht: Wir unterstützen die Lebensrechte Israels. Daraus kann abgeleitet werden, dass ernste Kritik an diesen beiden Staaten nicht geübt werden darf. Per se sind also alle geBILDeten Meinungen mit diesem Bias belegt.

Wir halten fest: Meinungen entstehen nicht von selbst, sondern bilden sich mehr oder weniger stark. Wem die politische Lage in Syrien Schnuppe ist, der nimmt quasi als Meinungsbeifang mit, was der Kleberclaus oder der Zamperoni abends erzählen. So ergeht es allen, „die sich nicht für Politik interessieren“. Wer anfängt, sich selbstständig und mühevoll – teils in fremdsprachigen Texten – mit dem Problem zu befassen, wird schnell feststellen, das der Nachrichtenclip, mit dem wir genudged werden, sorgfältig ausgesucht wurde. Da kritische Bürger sich selbst umfangreicher aus mehreren Quellen informieren, wächst konsequenterweise auch der Zweifel, ob eine bestimmte Nachricht richtig war, oder besser gesagt, es taucht der Verdacht auf, dass jemand die Information „nachrichtet“. Dann liegt die Mutmaßung der Manipulation nahe.

Unter einer Nachricht verstehe ich eine Nachricht und keine Meinung. Ich bin mit meinem Blog keine Nachrichtenagentur, sondern vertrete meine Meinung. Das kann jeder andere auch. Jeder kann mich kritisieren und etwas Gegensätzliches vertreten. Das steht jedem frei. Ich kann diese Meinung vielleicht gut, oder total Scheiße finden und das gestehe ich auch jedem anderen über meine Meinung zu. Jeder in der Welt hat das Recht, meine Bloggerei so zu finden, wie er will. Für mich gibt es keine Hassmails. Der Spaß hört allerdings dort auf, wo Gewaltandrohung stattfindet. Ich finde schlimm, was dem Bocholter Thomas Purwin widerfahren ist. Ich finde aber auch schlimm, dass dies bei Frauke Petry so als „selbst schuld“ hingenommen wird. Sogar ihr Wagen wurde abgefackelt. Aber war da anschließend eine Talgschau mit Sascha Lobo? Wenn über die verborgene Gewalt berichtet wird, dann ist das dem Autor dieses ZEIT-Artikels fast peinlich. Man hat das Gefühl, er muss sich anschließend dafür entschuldigen, darüber berichtet zu haben.

Schlimm ist, was mit Anabel Schunke passiert. Sie veröffentlicht bei Tichy und ist eine junge Frau, die sich wohltuend von den gleichgeschalteten, halbgebildeten Nachwuchspuppen unterscheidet und jetzt erfährt, was Sache ist. Hier ihr Facebook-Bericht vom 4. Januar:

Jetzt ist es soweit. Bei der Polizei sind mehrere Anzeigen gegen mich wegen Volksverhetzung eingegangen. Bereits vor 2 Wochen hatte mich jemand in einer Mail davor gewarnt, dass ein linker Münchner Anwalt eine solche Kampagne gegen mich plant. Ausgangspunkt war demnach wohl ein Post auf meiner Seite, in dem eine Person, die ich vorher nie hier gesehen hatte, einen Ausschnitt eines Torbogens eines KZ’s mit der üblichen ekelhaften Aufschrift und darunter ein Schild mit „Refugee…s Welcome“ gepostet hatte.

Ich habe diesen Post als ich ihn erblickt habe, umgehend gelöscht und diese Person blockiert. Ich habe so etwas noch nie vorher auf meiner Seite und von meinen Followern gesehen und bin mir mittlerweile ziemlich sicher, dass man dies absichtlich dort positioniert hat, um mir zu schaden. Dass ich mich von derartigen Widerwärtigkeiten distanziere, muss ich wohl nicht extra sagen.

Langsam aber sicher wird der Gegenwind und Druck auf uns Kritiker von linksextremer Seite immer größer. Hier wird versucht, mein Leben zu zerstören. Schikane reiht sich an Schikane. Ich bin mittlerweile sprachlos, was in diesem Land möglich ist. Dass man mich als Frau bis heute nicht vor Stalkern, Grabschern, Menschen, die mir drohen (übrigens auch Nazis) und mich sexuell beleidigen, schützen kann, das jede Anzeige gegen diese Leute im Sande verläuft, aber mich umgekehrt anscheinend in Mithaftung für den Schund nehmen kann, den andere auf meiner Seite platzieren und den ich binnen von Minuten gelöscht habe. Ich bin auch nur ein Mensch. Ich kann bei dem Traffic auf meiner Seite schlichtweg nicht jede Sekunde alles im Blick haben.

Das hat nichts mehr mit Rechtsstaatlichkeit zu tun.

Manipulation und Fake-News

Je nachdem, wie der Ausschnitt eines Bildes gewählt wird, ändert sich die Bedeutung. Die gleiche Realität hat eine andere „Wirklichkeit“, d.h. sie wirkt unterschiedlich auf den Betrachter.

Manipulation entsteht dadurch, dass man nicht das ganze Bild bringt, sondern nur einen Ausschnitt, der als solches nicht falsch ist, aber nicht den richtigen Eindruck vermittelt. Man kann einwenden, dass dafür die Zeit fehlt, aber weshalb ist immer Zeit für Manipulation? Der Westen hat beschlossen, einen Regime Change in Syrien (das ist der politisch korrekte Begriff für eine mehr oder weniger gewaltsame Beseitigung einer Regierung, die dem Imperium nicht passt) durchzuführen und Assad aus dem Amt zu jagen. Dieser wehrt sich dagegen und der Bildausschnitt wird so gewählt, dass Assad Gewalt gegen das eigene Volk anwendet. Man muss wissen, dass alle Westmächte (auch Deutschland) an diesem Krieg gegen Assad völkerrechtswidrig teilnehmen.

Zeigt mir bitte, welche Presse der Kriegsparteien gegen das eigene Militär berichtet? Die Befreiung Aleppos wird bei uns als Weltuntergang zelebriert und der den Terroristen wohlgesonnene Kollaborateur-Bürgermeister Brita Hagi Hassan schleimt in Paris und Brüssel rum und bedauert sein eigenes Schicksal. Wo kommt denn dieser Vogel her? Nichts erfährt man über ihn in der Qualitätspresse, wie auch der Volldraht richtig bemerkt hat. Noch einer, den keiner in Syrien braucht und der bestimmt von der EU gepampert wird. An die Qualitätsjournalisten: Der Mann hat kein Mandat. Bürgermeister von Ost-Aleppo, von Terroristen Gnade. Muss ein toller Mann sein! Dumm gelaufen. Aufs falsche Pferd gesetzt. Was macht der Bürgermeister von Ganz-Aleppo, von West-Aleppo? Vielleicht feiern die die Befreiung Aleppos? Der Abschied von den Terroristen scheint nicht sehr trauerbelastet zu sein, wie man hier sieht. Traurig genug, dass ein Kind zur Kriegspropaganda missbraucht wird. Die 368.000 Follower bei Twitter von der 7-jährigen Bana Alabed sollten mal ihren Geisteszustand überprüfen lassen. Das ist nur widerlich. Sogar der Sultan des Osmanischen Reiches durfte noch über das Kind herfallen (fast hätte ich dieses falsche Bild gebracht). Hintergründiges über diese Obszönität bringt Schall und Rauch.

Manipulation und Falschnachrichten gehören zum Arsenal der Mächtigen. Es muss immer um etwas „Großes“ gehen. Wenn man sagt, Assad setzt Giftgas gegen Frauen und Kinder ein, dann ist die Akzeptanz von Gewalt bestimmt eine andere, als wenn man sagt, der Assad erlaubt keine Pipeline von Katar durch Syrien, deshalb müssen wir ihn beseitigen. Die Blaupause aller Kriege hat schon Lord Ponsonby 1928 auf den Punkt gebracht (wer Zeit hat soll sich mal den Podcast des Deutschlandfunks zu diesem Link anhören. Ich glaube, heute käme der nicht mehr in den Äther. Daran sollte man sich erinnern, wenn die Fake-News, wie diese, wieder überschwappen und an Dummheit nicht zu überbieten sind). Die propagandaschau hat die Gesetze von Ponsonby im Syrienkrieg aufgezeigt. Besonders dreist waren im Irakkrieg die Brutkastenlüge und die falschen Beschuldigungen der Massenvernichtungswaffen durch Außenminister Powell und anderen.

Es ist die Aufgabe der sog. Spindoktoren, nämlich der Nachrichten eine gewisse „Drehung“ – einen spin zu geben. So wirkt das Bild des Jahres 2016 mit dem toten Kind am Meer als solches erschütternd. Mitgefühl mit dem Vater ist zwangsläufig. Wenn man aber versucht die Hintergründe zu ergründen (daher kommt das), dann entsteht statt Mitleid Wut auf diesen Vater. Ohne Belege, ohne Quellen macht Recherche keinen Sinn.

Was sind jetzt Fake-News? Das berichten über einen wahrhaftig stattgefunden Vortrag, der auf Lügen beruht? Die Fälschung war vorher, das berichten darüber war wahr. Was wollen denn die Fake-News-Bestrafer bestrafen? Jetzt sind wir bei der neuesten Rechtsprechung bzgl. Verlinkung.

Linkhaftungsurteil des Landgerichts Hamburg

Egon W. Kreutzer verzichtet auf das Setzen von Links. Eine konsequente Folge des Urteils vom LG Hamburg. An Idiotie ist die Begründung dieses Gesetzes nicht zu übertreffen. Kurzformat: Wenn ich auf eine Seite verlinke, dann obliegt mir als Linksetzender die Pflicht einer „zumutbaren Nachforschung zur Frage der Rechtmäßigkeit der Zugänglichmachung“. Damit ist fast alles strafbar. Der Link auf die Brutkastenlüge kann strafbar sein, weil der Verlinkte vielleicht nicht die Rechte hatte, diesen Clip zu verlinken. Der Rechtebesitzer kann so gegebenenfalls Wahrheit rechtlich aus dem Verkehr ziehen. Vielleicht haben unsere Entdokterten deswegen Zitate nicht als solches gekennzeichnet, weil sie die Frage der Rechtmäßigkeit der Zugänglichmachung nicht überprüfen konnten? Das wäre die witzige Analyse. In Wahrheit zeugt dieses Urteil entweder von wenig Sachkenntnis der Rechtssprechenden oder es ist ein Hinweis darauf, langsam den Bloggern das Leben schwer (und teuer) zu machen. Wer noch den nötigen Humor aufbringt, der kann sich den kabarettreifen Schriftwechsel LG Hamburg vs. Heise online hier ansehen. Dank an heise! Ich hoffe dass Ihr die Zugänglichkeit rechtmäßig gemacht habt. LG Hamburg: Vielleicht erkennt man so den beschlossenen Quark besser?

Mein Blog lebt davon, dass ich meine Analysen und Meinung mit Links auf Quellen untermaure. Damit lebt die Glaubwürdigkeit, die ich bei manchen Blogs vermisse, die mit Behauptungen, ohne diese zu belegen, aufwarten. Um die Qualität einer Quelle einzuschätzen habe ich nach Jahren der Bloggerei schon gewisse Erfahrungen, aber auch das schützt nicht vor Fallen.

Das Wahrheitsministerium kommt

Während die selbsternannten Dumpfbacken – auch fälschlicherweise Antifaschisten genannt – den retroaktiven Kampf gegen die Machtergreifung Hitlers – also postfaktisch – verstärken (Johannes Groß † 1999: „Je länger das Dritte Reich tot ist, umso stärker wird der Widerstand gegen Hitler und die Seinen“), rüstet „The Misery“ in Richtung Polizeistaat auf. Die Gutmeinenden sehen das als Beitrag zum glorreichen Kampf gegen den Hass, wo immer er sich regierungsfeindlich entwickelt. Nur das Antideutsche darf frei passieren: „Nie wieder Deutschland“ steht auf dem Transparent, das Claudia Roth hält, aber ihre fürstliche Besoldung als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages nimmt sie gerne von diesem widerlichen deutschen Steuerzahler. Das Orwellsche Wahrheitsministerium soll Abwehrzentrum heißen. Nur noch regierungsamtliche Falschmeldungen sind in Zukunft zugelassen. Es muss verhindert werden, dass der pöhse Putin sich beim Misery einschleust und die Bundestagswahlen fälscht. 12 Prozent AfD sind dieses Mal noch maximal zugelassen.

Es nimmt bedenkliche Ausmaße an, wenn Journalisten nach Zensur rufen, wie Dirk Maxeiner hier ausführt.

Geschockt war ich, als ich diese Umfrage (siehe Grafik) sah. Wir scheinen es zu lieben, wenn wir die Schnauze halten müssen und wir sind dankbar, wenn uns der Staat vorschreibt, was wir zu „meinen“ haben. Das Meinungsfreiheitsgen ist in unserer DNA anscheinend kaum entwickelt. Vielleicht hat Nordkorea ähnliche Werte. Das Ergebnis dieser Umfrage ist kein Ruhmesblatt. Die deutsche Form der „Meinungsfreiheit“: Was nicht zur eigenen Meinung passt „sollte verboten werden“. Oben rechts auf meiner Website steht noch eine weitere Option – die von Norbert Bolz. Die deutschen Aufklärer und Philosophen müssten sich im Grabe rumdrehen und am Grab von Rosa Luxemburg

«Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden. Nicht wegen des Fanatismus der ‹Gerechtigkeit›, sondern weil all das Belebende, Heilsame und Reinigende der politischen Freiheit an diesem Wesen hängt und seine Wirkung versagt, wenn die ‹Freiheit› zum Privilegium wird.»

stehen Gestalten rum, deren Anliegen die Unterdrückung der Meinungsfreiheit war und weiter sind: Die Totengräber des Traums vom Sozialismus. Die ScienceFiles haben sich genauer damit befasst, nachdem ich diese Statistik nach einem lockeren Hinweis von Michael Klonovsky mühsam aus dem Netz ausgegraben hatte. Deutschland ein Muckerland – das ist meine Interpretation.

Alle sitzen auf der linken Seite der Wippe

Die gegenwärtige Spitzelmentalität hat der ehem. SPD-Bundestagsabgeordnete Gunter Weißgerber in seinem Aufsatz Die Politik verliert das Volk beschrieben. Es wird Maas genommen und separiert. Peter Sloterdijk hat das so bezeichnet: „Wer in Deutschland nicht sozialdemokratisch ist, landet entweder im Irrenhaus oder im Ausland“. Das war allerdings vor vier Jahren. Mittlerweile wurde es ja schlimmer. Allein das Wort „Hatespeech“ ist ein Beiprodukt der Flüchtlingspolitik, die dazu noch als „Flüchtlingskrise“ statt als „Regierungskrise“ bezeichnet wird. Eine Opposition findet nicht mehr statt. Es gibt Dinge, die einfach nicht im Zusammenhang gesehen werden dürfen, meint jedenfalls Frank A. Meyer in seinem Deutschen Winter 2016.

CDU: Hier bestimmt Frau Merkel. Heute dies morgen das. Die Parteitage sind eine Jubelveranstaltung und es muss immer länger geklatscht werden als beim letzten Mal, um zu zeigen, wie Frau Merkel geliebt wird. Umfragen zeigen, dass nach dem Anschlag in Berlin die Zustimmung zur CDU gestiegen ist. Traurige Schlussfolgerung: Je mehr Anschläge, desto besser die CDU-Werte. Frau Merkel hat mal wieder alles richtig gemacht und kann sich ihrer vierten Amtszeit nur noch durch Selbstmord entziehen. Das lässt die innerparteilichen zaghaften Versuche, sie zu entmachten auf Sand laufen. Mutti ist viel zu schlau, für diesen Jublerverein und eine Erika Steinbach reicht nicht.

SPD: Die Partei hat keine Linie und kein Führungspersonal, das man präsentieren könnte. Der Eurozausel, dem Europa so am Herzen liegt, verlässt das sinkende Schiff. Als Johnson nach dem gewonnenen Brexit den Posten niederlegte, wurde ihm Fahnenflucht vorgeworfen. Wie bezeichnet man den Weggang von Schulz aus Brüssel? Aktionismus ist noch zu erwarten um nicht unter die 20%-Marke zu fallen. Aber Personen wie Pöbel-Ralle sorgen dafür, dass die Prozente nicht durch die Decke gehen. Der Genannte missbraucht sogar mit seinen antipopulistischen Populistensprüchen die Geschichte der SPD. Man möge mir einen nennen, den diese Partei als Frontmann präsentieren könnte. Die Sozen, die oben ankommen, sind rundgelutscht durch Gendermainstreaming und verklebt durch die politische Korrektheit. Nach Noske jetzt Maas. Eine kontinuierliche Entwicklung in die Bedeutungslosigkeit. Wenn alle alten Trottel*innen (ich beziehe mich in diese Altersklasse ein), die noch diese Partei aus Gewohnheit wählen, biologisch abgebaut sind, bleiben nur noch die Karrieristen üblich.

Linke: Außer Wagenknecht und ihrem Oskar hat die Partei keine Kernkompetenz. Wer da denken kann, ist fehl am Platz. Hier ist das Dilemma gut beschrieben: Lob von der AfD: Wie links ist Sahra Wagenknecht? An der Frau darf jede und jeder sich abreagieren, wie zum Beispiel eine Juliane Nagel, die außer Schule und etwas Studiererei nichts drauf hat:

„Klar müsse die Kanzlerin „mit ihrer unsozialen Politik“ von links kritisiert werden. „Mit dem Rumhacken auf der Grenzöffnung als „einem der wenigen lichten Momente von Merkel“ schütte Wagenknecht jedoch Wasser auf die Mühlen der rechten „Merkel-muss-weg“-Rufer. „Das ist keine linke Politik. Vielmehr muss die Linke auf ihrem Grundsatz der offenen Gesellschaft beharren und sagen, wie Integration funktionieren kann. Wagenknechts Aussagen haben Methode, und ich frage mich ernsthaft, ob die Gegengewichte auf der Führungsebene sich wegducken.“

Eine, die die Unwählbarkeit dieser Partei mit zwei Sätzen bewiesen hat. Auch die anderen Koniferen, wie Pau, Kipping oder den Bartsch kann man für gut nicht mitnehmen – sagt man im Rheinland. Wenn ein Niema Movassat, dem ich jede tiefe Kenntnis der deutschen Geschichte Namibias abspreche, seinen Senf abgibt, wenn es richtig um Geld geht, wird mir schlecht (die Geschichte von Deutsch-Südwest ist nun mal ein Steckenpferd von mir). Keine Ahnung, Klappe auf. Die Arbeiterklasse findet sich bestimmt nicht mehr in diesem Clübchen. Statt die Kirchen aus den Rundfunkräten zu verbannen, sollen jetzt auch noch die Muslime rein. In einer multireligiösen Gesellschaft darf es keine staatliche Privilegierung bestimmter Religionen geben. Laut Grundgesetz gibt es keine Staatskirche und keine Staatsreligion schreibt die LINKE richtig und kommt dann zum Schluss, dass auch der Mazyek in den Rundfunkräten sitzen sollte. Wenn schon was falsch ist, dann muss es konsequent falsch weiterentwickelt werden. Das war auch das ewige Dilemma der Deutschen Kommunistischen Partei: Der Dogmatismus („Die Partei wird sich was dabei gedacht haben“). Sogar das katholische Luxemburg schafft den Religionsunterricht ab. Bei den Linken hat dazu keiner Eier.

Grüne: Das Ökopersonal kann man nicht Ernst nehmen. Im Koalitionsvertrag Berlin Rot/rot/grün steht 27 mal LSBTTIQ. Wenn das einige Leser*innen nicht wissen, was das ist, dann zeigt das die Wichtigkeit der LSBTTIQ. 320 mal ist der Schwuchtelstern „*“ zu finden. Bestes Beispiel: Bürger*innenschaftliches Engagement. Grässlich! In Der Außenpolitik haben die das Denken an den Soros outgesourced. Rebecca Harms als Dauergast auf dem Maidan, Marieluise Becks Anhimmeln des Oligarchen Chodorkowski, Cohn-Bandits Putinbashing – peinlich. Mit der Vehemenz, mit der Frau Simone Peter ins Nafri-Fetttöpfchen getreten ist, will ich gar nicht erst anfangen. Nur der ADHS-Patient Lauer (Beute-SPDler, ehemals gescheiterter Pirat) war noch penetranter. Nicht unerwähnt lassen möchte ich die Heinrich-Böll-Stiftung, die unter der Ägide des Ex-KBWlers Ralf Fücks sich zu einer sehr merkwürdigen Organisation entwickelt hat. Ich bin bewusst vorsichtig in der Formulierung. Der alte Fücks ist mit o.g. Marieluise Beck verheiratet. Sagt eigentlich alles. Ob Ukraine, ob Syrien, ob Balkankrieg – die GRÜNEN vertreten schon merkwürdige Ansichten. Die Nähe zu Soros und seiner Stiftung gefällt mir ganz und gar nicht. Ob dieser Artikel stimmt, weiß ich nicht, aber unlogisch ist er nicht.

FDP: Die kommt hoffentlich nie wieder. Der Lindner soll sein eigenes Geld versenken. Davon hat er wenigstens Ahnung. So kenne ich noch die Partei aus meiner Stadtratszeit: Die FDP hatte drei Sitze: Die Fraktion des Öffentlichen Dienstes und diese – im übertragen Sinn – drei Fleischesser, sangen das hohe Lieder veganer Lebensweise. Geschenkt! Diese Partei will man mit aller Gewalt wieder im Bundestag haben, weil es für Schwarz/Grün allein nicht reicht. Der Lindner sitzt demnächst in allen Talgschaus!

AfD: Die Trumps der deutschen Politik. Meine Hochachtung gilt denen, die sich offen für diese Partei bekennen. Ich hatte mal meine Leser gebeten, mir die Fundstelle aus dem Parteiprogramm zu zeigen, die auf faschistisches Gedankengut schließen lässt. Es hat sich keiner gemeldet. Der Aufruf gilt noch immer! Von Faschismus keine Spur – im Gegenteil – die Führungskonflikte toben dort am stärksten. Die Partei ist wirtschaftsliberal – das gefällt mir nicht, aber sie ist keine Nazi-Partei. Sie hat aber Vorstellungen zur „Flüchtlingspolitik“ (fälschlicherweise als „Flüchtlingskrise“ bezeichnet), die sich von den Blockparteien unterscheidet. Und im Gegensatz zum Berliner Koalitionsvertrag der „2RG“ fehlen bei der AfD die Gendersternchen – siehe unter „Grüne“ – und von LSBTTQ, Gender- und Diversityanforderungen wird man (noch?) verschont.

Fazit

Wer nicht die Tierschutzpartei oder Sonneborns Spaßpartei (war meine Wahl bei der bedeutungslosen Europawahl) wählen will, soll sich mal Gedanken machen. Ein kleiner Quiz: Aus welchem Parteiprogramm ist dieser Satz entnommen: Die XXX setzt sich für den Abzug aller auf deutschem Boden stationierten alliierten Truppen und insbesondere ihrer Atomwaffen ein. Auflösung: Selbst ergoogeln!

EUropas Zukunft

Wir sind so guter Europäer, weil das Deutschsein uns durch die Nachkriegserziehung ausgetrieben wurde. Der Deutsche ist ein Massenmörder auf Bewährung. Deutsch nix gut, aber Europäer aus vollem Herzen. Das haben wir Anfang der Sechzigerjahre eingebläut bekommen. Das war – wie man heute sagt – unsere Konditionierung. Mit der Schulklasse haben wir die Montanunion besucht und konnten dort an den damals angebotenen Zigarren den Baggergriff üben. Dann rannten wir stolz mit Zigarre und Montanunion-Papiertüten durch Luxemburg und kamen uns immens polyglott vor.

Uns wird gesagt, dass wir die größten Nutznießer der EU sind. Halten wir uns mal an den großen Philosophen Otto Rehagel: Die Wahrheit liegt auf dem Platz. Die Unternehmungen (jetzt rede ich mal volkswirtschaftlich, habe ich schließlich mal gelernt) waren die Nutznießer, die Lohnabhängigen haben seit Kohl kaum noch Reallohnsteigerungen gehabt. Die berühmte Schere ist weiter aufgegangen. Der sozialdemokratische Kanzler, dessen Namen mir gerade nicht einfallen will, hat mit seinem grünen Koalitionspartner ganze Arbeit geleistet, damit Deutschland unter den Stichworten Globalisierung und Wettbewerbsfähigkeit Schritt gehalten hat mit den Niedriglöhnern, die mit der EU-Osterweiterung in die EU willkommen geheißen wurden. Unter seiner Regentschaft (1998 bis 2005) sind die Reallöhne sogar gefallen!! Diese Brutalität gegenüber den Schwächsten der Gesellschaft, hätte sich eine CDU nicht getraut. Die  NATO-Osterweiterung war wichtiger als alle Stabilitäts- und sonstige Kriterien. Die EU wurde zum Hampelmann der Militärs. Fußkranke und Schlitzohren wurden in die Eurozone aufgenommen. Gezählt hat ausschließlich die antirussische Gesinnung. Die Auswirkungen dieser besonderen Art der Militärpolitik werden wird bald erfahren. Die Balkanstaaten fürchten sich vor der russischen Aggression – schreiben die Medien. Die Balkanstaaten sind ja nicht blöd, sondern wissen, dass dann postwendend NATO-Gelder kommen und Infrastrukturmaßnahmen finanziert werden. Gut gebrüllt, Löwe! Die Jugend Europas hat keine Arbeit und konkurriert demnächst mit Maghreb um die Billigjobs. Im Vergleich zu Südeuropa geht es uns aber – noch – paradiesisch. Dass da nicht so bleibt, dafür sorgen unsere Gutmeinenden.

Am Zerfall Europas trägt Deutschland die Hauptschuld. Erst als Klassenprimus, der alles besser weiß, dann wird einfach mal das Dublin II Abkommen außer Kraft setzt, damit das Prekariat von kaputten Staaten unregistriert in Europa einfallen kann. Dass das gelobte Land das ist, was das Leben am angenehmsten macht, ist aus Migrantensicht logisch. Bei der Abfassung des Asylgrundrechts hatte man eher Thomas Mann, Einstein oder Brecht im Sinn, aber keine adidas-gekleideten Jüngelchen mit Arbeitsvermeidungsstrategie, die immer Ausweise, aber nie ihr Handy verlieren. Kommt nach Deutschland, hier bist Du der King. Da werden Statistiken gebogen, Zahlen verschleiert, um die schon länger hier Wohnenden zu beruhigen. Maschinenpistolen an den Grenzen? Das geht gar nicht. aber Maschinenpistolen auf Weihnachtsmärkten ist jetzt die Regel. Das Kind ist bereits mit dem Bad ausgeschüttet worden. Um den Titel „Totengräber Europas“ gibt es einige Bewerber und wie der slowakische Europa-Abgeordnete Richard Sulík meint, sogar zwei. Ob es gelingt, das System „Schuncker“ zu beseitigen und die EU auf neue Füße zu stellen, wage ich zu bezweifeln.

Zukunft des Euro

Was mit einer Währung wird, die tonnenweise gedruckt wird und trotzdem keine Inflation erzeugt, das haben wir zu meiner Zeit auf der Uni nicht gehabt. Alle diesbezüglichen Theorien erklären unsere momentane Situation nicht. Weder die Geldwertillusion noch die Theorien um die Phillipskurve greifen. „Money is, what Money does“ schrieb R. Hicks 1967 und damals war wirklich alles einfacher. Entwaffnend ehrlich diese Festschrift, die konstatiert, dass auch nach einer mehr als 200-jährigen Beschäftigung mit dem Wesen des Geldes es noch immer nicht gelungen ist, einen allgemein akzeptierten Funktionsbegriff des Geldes vorzulegen. Meine Definition: Geld ist wie die neuen Kleider des Kaisers. Sobald ein Kind ruft, der hat gar nichts an, stürzt das System in sich zusammen. Vorhergesehen haben das schon viele, nur im Zeitpunkt haben sich bis jetzt alle geirrt.

Brexit

Wer erinnert sich noch an das Gezeter? Wäre nicht Trump gekommen, käme täglich die deutsche Belehrung, wie falsch die Idioten abgestimmt haben (Götz Wiedenroth, für mich ein ganz Großer, weil er noch eigenständig denkt) hat das treffend dargestellt. Bald reduziert sich das Europa auf Deutschland und die Staaten, die von uns alimentiert werden wollen. Kauders dummer Spruch wurde in einem ganz anderen Sinne wahr. In England hat man mit harter Arbeit (Manchesterkapitalismus) nur schlechte Erfahrungen gemacht und hat sich wieder an alte Zeiten erinnert: Ausbeutung der Kolonien und Handel. Wer die Brexit-Verlierer sind ist noch nicht entschieden.

Frankreich

Meine größte Fehleinschätzung war Hollande. Nach Sarkotzi habe ich gedacht, es kann nicht schlimmer kommen. Aber in der Politik ist alles möglich. Nach einer Wahlperiode zog sogar seine Partei die Reißleine. Das einzige was der konnte, war eine ordentliche Betroffenheitsmine zu machen. Aber so viele Terroranschläge kann es in Frankreich gar nicht geben, um ihn in der Beliebtheit über die Nulllinie zu hieven (dieses Bild sollte man sich mal reinziehen) und obwohl er in Syrien schon ewig rumbombt, wurde nach jedem Anschlag ein Zahn zugelegt. Nur widerlich. Von den Franzosen hatte ich in der Vergangenheit immer ein positives Bild in Bezug auf ihr Verhältnis zur Staatsautorität, aber was die sich jetzt gefallen lassen mit ihrem Ausnahmezustand, relativiert vieles. Der nächste Präsident ist im rechten Spektrum zu suchen, weil die gesamte Linke nichts zustande gebracht hat. Vielleicht wird Le Pen von Fillon rechts überholt? Unter Le Pen erwartet uns Frexit und Euroausstieg.

Italien

Die einst glühenden Europäer werden uns in diesem Jahr währungspolitisch große Freude bereiten. Von Hause aus eher anarchistisch im Denken, werden sie uns auch politisch begeistern. Mal gespannt, was der Beppo Grillo so drauf hat. Bis jetzt kenne ich die fünf Sterne nur vom Cognac. Die Zeit titelte letzte Woche über ihn „ein radikaler Komiker„. Allerdings haben wir mit den Komikern in Brüssel keine so guten Erfahrungen gemacht.

Griechenland

Seit der Greek Lover weg ist, ist auch das Land nicht mehr im Fokus. Der Zipras spendiert seinen Rentnern eine Henkersmahlzeit und sorgt damit für Unmut bei den deutschen Stammtischen. Frau Merkel würde das gleiche tun, aber nur um der Nahles und dem Gabriel einen Reinzusemmeln (Atomausstieg lässt grüßen). Für diesen Gag müsste sogar der Schäuble mal schnappatmen. Liebe Rentner, ihr habt was verkehrt gemacht. Mit dieser Kanzlerin wäre alles möglich gewesen.

Ukraine

Unendliches Trauerspiel ohne Aussicht auf ein ordentliches Ende. Zur Maidanzeit musste jeder ordentliche Europäer und NWO-Ami in Kiew gewesen sein. Da wurde getrickst und gelogen und viele Leute sind dabei sehr reichgeworden. 200 Mrd. $ sollen da den Besitzer gewechselt haben. Der Glubschäugige ist weg (wohin eigentlich?) und der Fettsack kommt nur nach Brüssel, um die Stütze abzuholen. Mit Trump hat er auf das falsche Pferd gesetzt und versucht sich jetzt im Arschkrufe. Die Ukraine ist/war/uns nicht lieb, aber teuer – und alles nur um Russland zu provozieren.

Türkei

Bitte nicht vergessen, die AKP ist ein Ableger der Muslimbruderschaft und Erdogan will alles andere – nur nicht in die EU. Denn dort kann er nicht sein Sultangehabe austoben. Wenn der nicht das Faustpfand „Flüchtlingsdeal“ (Klartext: Die EU will sich nicht die Finger dreckig machen) und Flugplätze hätte, wäre er uninteressant. Der Egomane verfolgt sein eigenes Ding und das kennt nur er. Seine Russenliebe habe ich noch nicht durchschaut. Vielleicht will er damit nur die NATO ärgern? Er pokert verdammt hoch. Seine Rolle in Sachen Syrien, die dubiose Rolle bei IS und Kurden sollte nicht unterschätzt werden. Außerdem verfügt er über eine demografische Portokasse, die Europa mittelfristig in die Knie zwingt. Ich nehme noch Wetten an, bis wann die Bevölkerungsmehrheit in Deutschland muslimische Wurzeln haben wird.

USA

Spannend wir es mit dem neuen Präsidenten werden. Der erklärte Unsympath der Deutschen hat bis jetzt eine gute Figur gemacht. Was er zu manchen Dingen gesagt hat beweist, dass er nicht uninformiert gegen die Wand läuft. Er hat die NATO als „obsolet“ bezeichnet, die Flüchtlingsinvasionspolitik der Frau Merkel als „katastrophalen Fehler“ bezeichnet und angekündigt, dass die EU für ihn keine Bedeutung spielt, weil weitere Staaten austreten werden.

„Unerträglich unprofessionell“ hat Ex-BILD-Chef Hans-Hermann Tiedje die Trump-Berichterstattung deutscher Medien bezeichnet. Peinlich, was sich der Bundespräsident in Lauerstellung geleistet hat. Mal sehen, wie schnell manche demnächst das Braune aufsuchen werden.

Persönliche Schlußfolgerung

Eigentlich ist alles gesagt. Die Hauptproblempunkte habe ich angesprochen, vielleicht werde ich noch einiges im Laufe der nächsten Tage ergänzen. Ich habe festgestellt, dass mir die Bloggerei in diesem Umfeld keinen Spaß mehr macht. Entweder wird man seicht, oder man läuft in ein Minenfeld, das ohne Maß, aber leider nicht maaslos ist. Artikel ohne Links, Meinungen ohne Biss – dann kann man auch gleich im Hauptstrom fischen gehen. Ich sehe keine große Hoffnung, dass sich die Kluft zwischen Gutmeinenden und Leuten, die meinen Blog gerne lesen, überwinden lässt. Ich will auch nicht die Kuh sein, die im Stall immer quer steht. Vielleicht melde ich mich hin und wieder, wenn es nicht zu vermeiden ist, aber erwartet bitte keine Wunder. Wer sich im Netz bewegt ist schutzlos und in diesen Zeiten auch jedem schutzlos ausgeliefert. Da fragen Leute nach dem Impressum, die selbst weder Namen noch sonst was von sich preisgeben. Man kann als Held mit nackten Oberkörper dem Feind entgegentreten, aber dem Unsichtbaren nicht.

Ich danke meiner Community, die mich immer oder zeitweise unterstützt hat. Da habe ich auch die Kraft gezogen. Aber nach fast zehn Jahren Schreiberei brauche ich mal wieder Zeit um zu lesen, was noch so auf dem Stapel liegt. Danke für die Treue – man liest sich (würde man im Rheinland im übertragenen Sinne sagen).

Die eingesparte Zeit könnt Ihr mit Willy Wimmers Analyse verbringen. Dieser geniale Geist bringt nichts, was meinen Widerspruch finden würde. Chapeau Willy! Mach weiter!

Gelesen bei: https://brd-schwindel.org